MARCUSWEINBERG
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Aktuelles­ von
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Aktuelles von Marcus Weinberg, MdBHier finden Sie Informationen in verschiedener Form. Meine Pressemitteilungen, Videomitschnitte meiner Reden im Plenum, Presseberichte und –interviews und auch Veranstaltungsankündigungen. Und natürlich meinen Newsletter.

Wenn Sie Fragen oder Anmerkungen zu einzelnen Themen haben, so zögern Sie bitte nicht Kontakt zu mir aufzunehmen.

Berlin/Hamburg - 08.11.2018

Der S-Bahnhof Rissen wird nach Abschluss der parlamentarischen Haushaltsberatungen mit einer Modernisierung des Bahnsteigs im Sinne der Barrierefreiheit profitieren.

Das 2015 aufgesetzte "Zukunftsinvestitionsprogramm" (ZIP) stellt Mittel für die Planung von barrierefreien Bahnhöfen zur Verfügung, die weniger als 1000 Fahrgäste pro Tag abfertigen. Hiervon sind deutschlandweit insgesamt 118 Bahnhöfe betroffen, zu dem auch der S-Bahnhof in Rissen zählt. Bisher waren die Mittel für die Planung der Projekte, jedoch nicht für die bauliche Umsetzung im Bundeshaushalt enthalten. Dies wurde jetzt mit dem Beschluss des Haushaltsausschusses geändert, der für die Jahre 2019-2026 insgesamt 330 Mio. Euro zur Verfügung stellt. Dadurch wird es erstmalig ermöglicht, dass die Projekte zu 100% aus dem Bundeshaushalt finanziert werden.

181108-PM-MdB-Marcus-Weinberg-Barrierefreiheit-fuer-S-Bahnhof-Rissen.pdf

CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag - Oktober 2018

Die Regierungsbildung hat nach der letzten Bundestagswahl ein halbes Jahr gedauert. Nun ist die Bundesregierung seit gut sieben Monaten im Amt. In dieser Zeit hat die schwarz-rote Koalition schon manches Vorhaben auf den Weg gebracht, was den Bürgerinnen und Bürgern konkrete Verbesserungen bringt und unserem Land nutzt. Vieles davon wird jetzt im Herbst sichtbar.

cducsu Faktenblatt Herbst der Ergebnisse.pdf

WELT - Anette Dowideit - Oktober 2018

Das neue Gesetz zum Schutz Prostituierter zeigt einer Abfrage von WELT bei den größten Städten zufolge bisher kaum Wirkung. Der Markt für käuflichen Sex ist trotz Bemühungen der Politik nach wie vor weitgehend ungeregelt und anfällig für Kriminalität. Nachfragen von WELT bei großen deutschen Städten ergaben, dass das vor 16 Monaten in Kraft getretene Prostituiertenschutzgesetz bisher kaum Wirkung zeigt. Es sollte den Markt reglementieren und Frauen besser vor Zwangsprostitution und Menschenhandel schützen. Der Großteil des käuflichen Sex wird damit nach wie vor unter dem Radar des Staats gehandelt.

Sexmarkt-ohne-Kontrolle-WELT.pdf

WELT am SONNTAG - Nina Dinkelmeyer, Florian Gehm - 21.10.2018

Neue Zahlen zur Kinderbetreuung alarmieren die Politik. Zusätzliches Geld soll die Lücke schließen. Doch Experten sehen falsche Prioritäten der Regierung und kritisieren die komplette Gebührenfreiheit.

Trotz massiver Investitionen kommt Deutschland mit dem Ausbau der Kinderbetreuung nicht schnell genug hinterher. Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln hat errechnet, dass 273.000 Kita-Plätze für Kinder unter drei Jahren fehlen. Die Zahlen liegen WELT am SONNTAG vorab exklusiv vor. Die aktuelle Betreuungslücke entspricht 11,6 Prozent aller Kinder in diesem Alter.

Kita_In-Deutschland-fehlen-273000-Plaetze-fuer-unter-Dreijaehrige-WELT.pdf

18.10.2018

Zur heutigen 1. Lesung des "Gute-Kita-Gesetzes" können sie den familienpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Marcus Weinberg, wie folgt zitieren:

"Nach dem rasanten Ausbau der Betreuungsplätze in der Kindertagesbetreuung in den vergangenen Jahren ist es nun für die Union entscheidend, die Qualität der Betreuung zu verbessern. Wenn "gute Kita" draufsteht, müssen wir dafür sorgen, dass auch gute Betreuung drin ist. „Satt und sauber“ reicht uns und den Eltern nicht. [...] "

181018_PM_Marcus_Weinberg_Gute_Kita_heißt_gute_Betreuung.pdf

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