MARCUSWEINBERG
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Aktuelles­ von
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Aktuelles von Marcus Weinberg, MdBHier finden Sie Informationen in verschiedener Form. Meine Pressemitteilungen, Videomitschnitte meiner Reden im Plenum, Presseberichte und –interviews und auch Veranstaltungsankündigungen. Und natürlich meinen Newsletter.

Wenn Sie Fragen oder Anmerkungen zu einzelnen Themen haben, so zögern Sie bitte nicht Kontakt zu mir aufzunehmen.

12.9.2019 - Heute stellte sich im Rahmen einer Pressekonferenz das neu gegründete Bündnis „Mehr Zukunft in der Schule!“ vor.

Dazu Marcus Weinberg, designierter Spitzenkandidat der CDU Hamburg:

„Das Bündnis ist ein gutes Beispiel für die lebendige Demokratie in unserer Stadt.
Ihre Forderung nach einem intensiveren Dialog zwischen Schülern, Eltern und Pädagogen mit politischen Entscheidungsträgern ist absolut wichtig und dringend erforderlich.

Hamburgs Schulen sind mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert. Dazu gehören beispielsweise der Lehrermangel, Unterrichtsausfälle, veraltete Bildungspläne sowie deutliche Mängel im Bereich der digitalen Bildung. Zu Recht kritisiert das Bündnis die mangelnde Kommunikation und schlechte Informationspolitik von Senat und Schulbehörde. Auch die Kritik an der neuen Campusschule ist berechtigt. Hier hätte es eine frühzeitige Einbeziehung der entsprechenden Verbände und Vereinigungen geben müssen, die die Interessen von Schülern, Pädagogen und Eltern vertreten.

Der durch das Bündnis vorgeschlagene Bildungsrat als Diskussions- und Dialogplattform bietet einen guten Rahmen, um diese Herausforderrungen zukünftig gemeinsam anzupacken. Diese gereichte Hand begreife ich als Chance, um unser Bildungssystem und unsere Hamburger Schulen zukunftsfähig zu machen.“

190912 Mehr Zukunft in der Schule

12.9.2019 - Hamburger Familien profitieren von den deutlich erhöhten Ausgaben

Der Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend steigt seit vielen Jahren stetig an. Seit die Union die Regierungsverantwortung übernommen hat, hat er sich weit mehr als verdoppelt! Das ist ein starkes Signal für unsere Gemeinschaft.

Dieser Haushalt ist eine Chance für die zahlreichen Hamburger Familien, die unter echten finanziellen Problemen leiden. Mehr Kindergeld und ein höherer Kinderzuschlag können die finanzielle Lage in vielen Familien entscheidend verbessern. Im Rahmen des Familienstärkungsgesetzes haben wir außerdem das Bildungs- und Teilhabepaket reformiert.

190912 PM Haushalt BMFSFJ

9.9.2019 - Für lebenswerte äußere Stadtteile und vernünftigen Klimaschutz

Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat am Wochenende auf ihrer Klausurtagung gemeinsam mit allen sieben CDU-Bezirksfraktionen und den Hamburger CDU-Bundestagsabgeordneten ihr Konzept zur Stärkung der Bezirke mit besonderem Fokus auf die äußeren Stadtteile beschlossen. Außerdem hat sich die CDU-Fraktion mit ihren Eckpunkten für einen ideologiefreien und pragmatischen Klimaschutz beschäftigt.

Dazu erklärt Marcus Weinberg, Bundestagsabgeordneter und designierter Spitzenkandidat der Hamburger CDU: „Hamburgs Identität besteht zu weiten Teilen aus den gewachsenen lebenswerten Stadtteilen in den äußeren Bereichen. Diese Stadtteile in ihrer Besonderheit und Struktur zu stärken und sie gleichzeitig als Teil der Metropolregion zu denken, schafft die Brücke in der Stadtentwicklung zwischen Stadtteil, Stadt und Metropolregion. Wir wollen als CDU genau diesen Brückenschlag mit einem übergeordneten ‚Metropolplan 2030‘ für die Flächenentwicklung und Infrastruktur gemeinsam mit dem Umland entwickeln.

Ich möchte, dass Hamburg eine grüne und gesunde Stadt bleibt, gerade auch in den äußeren Stadtteilen. Umso wichtiger ist es, nicht jede Grünfläche zu bebauen, sondern Hamburg entlang der Magistralen und über die Stadtgrenzen hinaus lebenswert als Aufgabe der Metropolregion zu gestalten. Integriert muss auch ein konkreter Beitrag für den Umwelt- und Klimaschutz sein. Die Zunahme der Hitzeperioden und der Niederschlagsmengen sind bereits heute für Menschen und Infrastruktur spürbar. Die Stadt hitzt sich auf, der Starkregen unterspült Straßen und lässt Keller volllaufen, Sturmschäden nehmen zu.

190909 PM Trepoll / Weinberg Ganz Hamburg im Blick

6.9.2019 - Kostenheranziehung soll verringert werden

Derzeit berät der Deutsche Bundestag den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches und anderer Rechtvorschriften, das kleinere Anpassungen in einigen Sozialgesetzbüchern vornimmt - unter anderem auch eine Änderung bei der Kostenheranziehung von Heim- und Pflegekindern im SGB VIII, die zu einer Verschlechterung gegenüber der geltenden Rechtslage führen kann.  Die relevante bereits vom Bundestag beschlossene, aber vom Bundesrat nicht verabschiedete Erleichterung bei der Kostenheranziehung von Jugendlichen im SGB VIII bleibt dagegen außen vor. Dazu erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön, und der familienpolitische Sprecher Marcus Weinberg

190906 Kostenheranziehung SGB VIII

29.8.2019 - Hamburg und sein Umland brauchen deutlich mehr Flächen.

Unsere Stadt verzeichnet erhebliche Zuwanderungen. Prognosen gehen von einem Zuzug von ca. 30.000 Menschen aus, sodass bis 2030 ein Bevölkerungsanstieg auf bis zu zwei Millionen erwartet wird. Die Bedürfnisse des Wohnens, der Wirtschaft, der Ökologie und der Bildungs-, Sozial- und Gesundheitseinrichtungen müssen miteinander abgewogen und in Einklang gebracht werden. 

"Wir brauchen einen umfassenden Metropolplan Hamburg 2030, um Hamburg und die Metropolregion weiterzuentwickeln. Dieser muss das Umland mit einbeziehen", sagen Marcus Weinberg, designierte Spitzenkandidat der CDU Hamburg und Dr. Natalie Hochheim, Stadtentwicklungsexpertin der CDU Hamburg.

190829 Hamburg braucht einen Metropolplan 2030

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