MARCUSWEINBERG
Logo CDU

Aktuelles­ von
marcus­weinberg.de

Aktuelles von Marcus Weinberg, MdBHier finden Sie Informationen in verschiedener Form. Meine Pressemitteilungen, Videomitschnitte meiner Reden im Plenum, Presseberichte und –interviews und auch Veranstaltungsankündigungen. Und natürlich meinen Newsletter.

Wenn Sie Fragen oder Anmerkungen zu einzelnen Themen haben, so zögern Sie bitte nicht Kontakt zu mir aufzunehmen.

02.06.2016

Es darf keinen Zweifel daran geben, dass wir als Deutsche nicht zu dem Unrecht schweigen dürfen, das vor hundert Jahren in Istanbul begann und an dem sich das damalige Deutsche Reich durch bewusstes Wegschauen, Verschleiern und Schweigen moralisch mitschuldig gemacht hat. Aus falsch verstandener Rücksichtnahme wurde dieses bis hinein in die heutige Zeit von vielen nicht als das benannt, was es ist: Ein Völkermord.

160602_PM_Armenien.pdf

02.06.2016

Der Entwurf des Prostituiertenschutzgesetzes auf Bundesebene hat zum Schutz der Betroffenen ein wirksames Maßnahmenpaket geschnürt. Dazu gehören unter anderem eine Erlaubnispflicht für Betreiber, die Verbesserung der Arbeitsbedingungen im Prostitutionsgewerbe, eine Anmeldepflicht für Prostituierte, bei der über Rechte, Pflichten und Hilfsangebote beraten wird, und eine Gesundheitsberatungspflicht eingeführt werden. Auch Betriebskonzepte, die die Menschenwürde verletzen, wie zum Beispiel Flatrate-Bordelle, sollen verboten werden. Außerdem sollen Behörden bessere Zutritts- und Kontrollrechte erhalten. Mit diesem Maßnahmenpaket werden wir den Prostitutionsmarkt, der von Kriminalität, Gewalt, Manipulation, Druck und Missbrauch geprägt ist, empfindlich stören.

160602_PM_Prostituiertenschutzgesetz.pdf

30.05.2016

Bürgermeister Olaf Scholz ist nach den Äußerungen der Wissenschaftssenatorin Fegebank in der Pflicht, Hamburgs Position in der Frage der Fortführung der wissenschaftlichen Exzellenz zu definieren. Ihre Äußerungen irritieren die Wissenschaftslandschaft und gefährdenden einen konsensualen Prozess zwischen dem Bund und den Bundesländern. Die Senatorin agitiert unprofessionell, es stellen sich viele Fragen, die Olaf Scholz jetzt verantwortlich beantworten muss.

160530_PM_Exzellenzstrategie.pdf

04.05.2016

Die CDU/CSU-Fraktion begrüßt die Überarbeitung des Mutterschutzgesetzes. Dabei kam und kommt es der Union besonders darauf an, dass der Leitgedanke 'so viel Mutterschutz wie notwendig, ohne dass die Gesundheit von Mutter und Kind gefährdet wird' im Fokus der Reform steht. Überregulierung hingegen würde nur zu nicht erforderlichen, frühzeitigen Beschäftigungsverboten führen, die weder im Interesse der Schwangeren noch im Interesse der Arbeitgeber sind.

160504_PM_presseportal_weinberg-reform-des-mutterschutzrechts-schafft-tra_3318800.pdf

04.10.2016

Der Anstieg der im Jahr 2015 vom Jugendamt betriebenen Verfahren ist erschreckend. Insbesondere die Zunahme von 11,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, bei der das Jugendamt eine akute Kindeswohlgefährdung festgestellt hat, ist ein Weckruf.

161004_PM_Kindeswohlgefahrdung.pdf

Cookies erleichtern die Bereitstellung dieses Angebotes. Mit der weiteren Nutzung der Webseite erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies im Browser eingesetzt werden. Weitere Informationen ...