Aktuelles von
marcusweinberg.de
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18.05.2020 – Endlich erzielen Familienpolitiker den Durchbruch bei der Forderung nach einer Verlängerung der Entschädigungszahlung!
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Nachdem die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karenbauer und der bayrische Ministerpräsident Marcus Söder sich bereits für eine Verlängerung der Entschädigungszahlungen ausgesprochen haben, äußert sich nun auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer gegenüber der Bild am Sonntag positiv zu der Forderung. Zuvor hatte sich auch Bundessozialminister Hubertus Heil entgegen erster Äußerungen in der letzten Woche, nun doch für eine Verlängerung der Entschädigungszahlung ausgesprochen.
Dazu erklärt Marcus Weinberg, familienpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordneter für Hamburg und Altona:
Weiterlesen: Verlängerung der Entschädigungsregelung für betroffene Eltern
06.05.2020 – Bund beteiligt sich mit 550.000 € an der Sanierung des Dampfeisbrechers "Stettin“
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Bei der Hanse Sail 2017 in Rostock kollidierte der Dampfeisbrecher mit einer finnischen Fähre. Dabei wurde der Schiffsrumpf oberhalb der Wasserlinie aufgerissen und nur notdürftig geflickt. Seit Ende Januar liegt die "Stettin" nun im Dock und wird endlich so repariert, dass die Unfallfolgen nicht mehr zu sehen sind. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 1, 1 Millionen Euro.
Dazu Marcus Weinberg, Bundestagsabgeordneter für Altona und Hamburg:
„Ich freue mich sehr, dass wir die Reparatur des Dampfeisbrechers "Stettin", der 1981 als technisches Kulturdenkmal anerkannt wurde, mit 550.000 € unterstützen. Für mich ist die "Alte Lady“ eines der schönsten Traditionsschiffe Deutschlands. Schon seit Kindertagen begeistern mich als Altonaer Jung gerade die Traditionsschiffe im Museumshafen Oevelgönne. Mit Traditionsschiffen wie der "Stettin" wird Geschichte bewahrt und für jedermann erlebbar gemacht. Mit der finanziellen Unterstützung würdigen wir auch die jahrzehntelange ehrenamtliche Arbeit des Fördervereins, der sich dieser Aufgabe verschrieben hat.“
05.05.2020 –
Familiäre Begegnungen und soziale Kontakte wieder stärker ermöglichen!
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Um eine gefährliche Ausbreitung des Virus unter den älteren Menschen und in Seniorenheimen zu verhindern, wurden Besucherstopps verhängt, die in einigen Bundesländern derzeit gelockert werden. Auch Hamburg braucht jetzt einen Fahrplan, wie Lockerungen aussehen könnten.
Dazu erklärt Marcus Weinberg, familienpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordneter für Hamburg und Altona:
"Die Seniorinnen und Senioren und ihre Familien gehen in der Regel sehr verantwortungsvoll mit den aktuellen Einschränkungen ihrer familiären und sozialen Begegnungen und Kontakte um. Bei allen getroffenen Maßnahmen steht der Gesundheitsschutz an erster Stelle. Allerdings kann die vollständige Isolation älterer Menschen kein Dauerzustand sein. Isolation führt zu verstärkter Einsamkeit, die ebenso gesundheitsgefährdend ist. Nach wochenlanger Isolation muss über eine Lockerung der Maßnahmen nachgedacht werden, denn Seniorinnen und Senioren leiden unter den fehlenden familiären und sozialen Kontakten.
Weiterlesen: Senioren brauchen eine Perspektive in der Coronakrise
29.04.2020 – Wissenschaftliche Erkenntnisse nutzen und den Prozess zur schrittweisen Öffnung der Kindertagesbetreuung zügig vorantreiben
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Am 30. April werden die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs auch über eine schrittweise Öffnung der Kitas beraten. Auf Basis der Empfehlungen der Arbeitsgruppe Kita hat die Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) dazu gemeinsam mit der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend einen Beschluss vorgelegt.
Demnach soll die Öffnung der Kindertagesbetreuung stufenweise unter Berücksichtigung der epidemiologischen Lage gestaltet werden: Eingeschränkte Notbetreuung, flexible und stufenweise Erweiterung der Notbetreuung, eingeschränkter Regelbetrieb, vollständiger Regelbetrieb.
Dazu erklärt Marcus Weinberg, familienpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordneter für Hamburg und Altona:
Weiterlesen: - Kinder stärker in den Blickpunkt nehmen - Familien eine Perspektive geben
in der Corona-Krise, durch Anpassung des Elterngeldes
Junge und werdende Eltern werden von uns in der Krise nicht vergessen. Sie bauen auf das Elterngeld und brauchen eine verlässliche Perspektive. Corona-bedingte Einnahmeausfälle dürfen nicht dazu führen, dass sich das Elterngeld drastisch reduziert und diese Familien in finanzielle Schwierigkeiten geraten.
Deshalb haben wir in dieser Woche im Deutschen Bundestag in erster Lesung über den Entwurf eines „Gesetzes für Maßnahmen im Elterngeld aus Anlass der Covid-19-Pandemie“ der Koalitionsfraktionen beraten. Demnach sollen zum einen corona-bedingte Einnahmeausfälle bei der Berechnung des Elterngelds nicht berücksichtigt werden. Zum anderen sollen Eltern, die zur systemrelevanten Berufsgruppe gehören, mehr Flexibilität erhalten und unterbrochene Elterngeldmonate in der Zeit nach der Krise nehmen können. Denn Sie werden derzeit dringend vor Ort an ihrer Arbeitsstelle gebraucht.
Mit diesem Gesetz verhindern wir Ungerechtigkeiten beim Elterngeldbezug und helfen vielen Familien in der Krise über die Runden. Wie viele andere Beschlüsse der letzten Wochen ist auch dieser Gesetzentwurf Ausdruck schnellen, flexiblen und verlässlichen Handelns.