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Aktuelles von Marcus Weinberg, MdBHier finden Sie Informationen in verschiedener Form. Meine Pressemitteilungen, Videomitschnitte meiner Reden im Plenum, Presseberichte, Interviews und auch Veranstaltungsankündigungen. Und natürlich meinen Newsletter.

Wenn Sie Fragen oder Anmerkungen zu einzelnen Themen haben, so zögern Sie bitte nicht Kontakt zu mir aufzunehmen.

22.04.2020 - Rede zu Maßnahmen im Elterngeld aus Anlass der Covid-19-Pandemie

Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie stellen insbesondere viele Familien vor große Herausforderungen. Deshalb hat der Deutsche Bundestag heute in erster Lesung den Entwurf für ein Gesetz für Maßnahmen im Elterngeld aus Anlass der Covid-19- Pandemie debattiert.

Das Elterngeld soll durch die Gesetzesänderung ein Stück weit krisenfest werden. Denn junge und werdende Eltern bauen auf das Elterngeld und brauchen eine verlässliche Perspektive. Corona-bedingte Einnahmeausfälle, wie beispielsweise durch Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit, sollen nicht dazu führen, dass sich das Elterngeld drastisch reduziert und diese Familien in finanzielle Schwierigkeiten geraten.

Diese krisenbedingten Einnahmeausfälle werden bei der Berechnung des Elterngelds deshalb künftig nicht berücksichtigt. Gleichzeitig sollen Eltern, die zu den systemrelevanten Berufsgruppen gehören, unterbrochene Elterngeldmonate in der Zeit nach der Krise nehmen können.

www.bundestag.de/mediathek

Marcus Weinberg im Plenum des Deutschen Bundestag

22.04.2020 – Hamburger Eltern im Elterngeldbezug bekommen in der Krise Verlässlichkeit

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Die Auswirkungen der Corona-Pandemie betreffen auch viele werdende und junge Eltern. In Hamburg haben im Jahr 2019 insgesamt 47.902 Frauen und Männer Elterngeld erhalten. Werdende Eltern, die aufgrund der wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus freigestellt sind oder in Kurzarbeit müssen, sind durch Erwerbseinbußen mit drastischen Einbußen bei der Berechnung des Elterngeldes konfrontiert.

Pflegepersonal, Ärztinnen und Ärzte sowie weitere systemrelevante Berufsgruppen werden dagegen gerade dringend gebraucht und können nicht – wie ggf. vorher im Rahmen der Elternzeit geplant – ihre Stunden reduzieren. Sie laufen Gefahr, ihren Anspruch auf den Partnerschaftsbonus zu verlieren.

Der Deutsche Bundestag debattiert daher heute in erster Lesung den Entwurf eines „Gesetzes für Maßnahmen im Elterngeld aus Anlass der Covid-19-Pandemie“ der Koalitionsfraktionen, um zeitlich befristete Anpassungen beim Elterngeldbezug vorzunehmen.

Dazu erklärt Marcus Weinberg, familienpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordneter für Hamburg und Altona:

Weiterlesen: Anpassungen beim Bundeselterngesetz

22.04.2020 – Bund ermöglicht Verwendung der finanziellen Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket für dezentrale Mittagessensversorgung von anspruchsberechtigten Kindern

„Täglich eine gesunde Mahlzeit für bedürftige Kinder:
Der Bund hat die notwendigen Weichen gestellt, der Hamburger Senat muss jetzt handeln!“

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Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales lockert vorübergehend die Regelung des Bildungs- und Teilhabegesetzes in § 28 Absatz 6 SGB II. Dadurch ist eine finanzielle Erstattung der Kosten für eine dezentrale Mittagessensversorgung von anspruchsberechtigten Kindern aus den vorgesehenen Mitteln des Bundes möglich. Der bisher gültige Kostenrahmen für das gemeinsame Mittagessen an den Schulen ist dabei einzuhalten.

Dazu erklärt Marcus Weinberg, familienpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordneter für Hamburg und Altona:

Weiterlesen: Finanzielle Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket

Marcus Weinberg - Eine starke Stadt schützt die Schwachen

16.04.2020 - Besonders schutzbedürftige Menschen in besonderen Notlagen in diesen Zeiten In den Blick nehmen!

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Marcus Weinberg, Bundestagsabgeordneter für Hamburg und Altona, familien- und frauenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Botschafter von SOS-Kinderdorf zu der Situation besonders schwacher und schutzbedürftiger Menschen in Hamburg:

Das Corona Virus hat unsere Gesellschaft und unser Stadtleben im Griff. Dabei geht es längst nicht mehr nur um die Bedrohung unserer Gesundheit. Angst und gesundheitspolitische Notwendigkeiten treiben uns zu drastischen Maßnahmen mit gravierenden Folgen für jeden Einzelnen. Es kommt zu herausfordernden Auswirkungen auf unser familiäres, soziales und gesellschaftliches Leben. Menschen mit einem stabilen familiären, sozialen und wirtschaftlichen Umfeld können diese Krise eher meistern als die Schwachen. Jetzt beweist die der soziale Zusammenhalt unserer Stadt.

Gerade jetzt sind die Schwachen und schutzbedürftigen Menschen in unserer Stadt besonders gefährdet. Gerade jetzt brauchende sie unsere besondere Aufmerksamkeit. Man erkennt in dieser Krise den Wert unserer Gesellschaft daran, wie wir mit den Schwachen und Schutzbedürftigen umgehen. Staat, Stadt und Gesellschaft  ist in dieser Krise gefragt. Wir müssen den Menschen Orientierung geben, für ihre Gesundheit sorgen, ihre Rechte stärken und finanziell dort helfen, wo es nötig ist. Wir müssen uns um die Schwächsten und Alleingelassenen der Gesellschaft kümmern.

Weiterlesen: Eine starke Stadt schützt die Schwachen

16.04.2020 - Alle Eltern müssen von den Kitagebühren entlastet werden, solange die Kitas geschlossen sind!

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Seit einigen Wochen sind Kindertagesstätten bundesweit geschlossen und werden nach den aktuellen Beschlüssen auch zeitnah nicht für alle Kinder wieder geöffnet. Für die Eltern bedeutet das, dass die Kinder zuhause betreut werden müssen. Ein Großteil der Bundesländer hat darauf mit landesweiten Gebührenbefreiungen für die Zeit der Schließungen reagiert. In anderen Bundesländern hängt es vom Wohnort sowie vom Träger der Kita ab, ob die Gebühren weitergezahlt werden müssen.

Dazu erklärt Marcus Weinberg, familienpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordneter für Hamburg und Altona:

Weiterlesen: Gerechte Lösungen für Kitagebühren in der Corona-Krise

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