MARCUSWEINBERG
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Aktuelles­ von
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Aktuelles von Marcus Weinberg, MdBHier finden Sie Informationen in verschiedener Form. Meine Pressemitteilungen, Videomitschnitte meiner Reden im Plenum, Presseberichte und –interviews und auch Veranstaltungsankündigungen. Und natürlich meinen Newsletter.

Wenn Sie Fragen oder Anmerkungen zu einzelnen Themen haben, so zögern Sie bitte nicht Kontakt zu mir aufzunehmen.

5.7.2019 - Befragung von Kindern und Jugendlichen zeigt: Fast allen Kindern geht es in Deutschland materiell gut!

Zu der in dieser Woche vorgestellten Studie der Bertelsmann Stiftung „Children´s Worlds+“ über die Bedarfe junger Menschen in Deutschland und der anhaltenden Diskussion in den Medien zu diesem Thema können Sie den familienpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg, wie folgt zitieren:

„Selbst Kinder und Jugendliche sagen, dass sie so gut wie alles haben, was sie brauchen: 98,4 Prozent haben alles, was sie für die Schule brauchen, 96,7 Prozent haben genug Geld für Klassenfahrten und Ausflüge, 92,5 Prozent sagen, sie haben alles, was sie für ihre Hobbies benötigen, 84 Prozent haben ein eigenes Zimmer, 93,3 Prozent ein Familienauto und 88,4 Prozent machen Familienurlaub.

Denn wir haben dafür gesorgt,

-             dass es eine kostenlose Kinderbetreuung gibt für Geringverdiener und für Familien, die von Sozialleistungen leben;

-             dass es ein kostenloses Mittagessen in Kita und Schule für Kinder gibt, deren Eltern nichts oder nur wenig verdienen;

-             dass Kinder kostenlos mit Bahn oder Bus zur Schule fahren können, wenn die Eltern nichts oder nur wenig verdienen;

-             dass Kinder eine kostenlose Lernförderung bekommen, wenn sie es brauchen und die Eltern nichts oder nur wenig verdienen;

-             dass Kinder Geld für Klassenfahrten und Schulausflüge bekommen, wenn die Eltern nur wenig oder gar nichts verdienen.

Die Frage stellt sich also, warum machen sich dennoch so viele Kinder Sorgen um die finanzielle Situation der Familie? Die Antwort auf diese Frage gilt es dringend zu ergründen. Bedarf es mehr Transparenz über die Angebote? Kommt das Geld nicht bei den Kindern an? Vielleicht sollten wir uns zunächst aber auch an die eigene Nase fassen und mehr von dem kommunizieren, was alles für Kinder und Jugendliche heute schon möglich ist bzw. was es gibt. Ständig alles schlecht zu reden, führt zu Unsicherheiten sowohl bei den Kinder, aber auch bei den Eltern. Und Kinder sagen selbst: für sie sind die wichtigsten Themen Sicherheit, Zugehörigkeit und Selbstbestimmung! Fakt ist jedoch: Insbesondere in einem Land wie Deutschland ist ein Kind, das arm ist, ein armes Kind zu viel! Arbeiten wir weiter daran, das zu bekämpfen.“

1.7.2019 - Erhöhung von Kindergeld und Kinderzuschlag tritt in Kraft

Zu der Kindergeld- und Kinderzuschlagserhöhung, die am heutigen Montag in Kraft tritt, können Sie den familienpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg, wie folgt zitieren:

"Mit der heute in Kraft tretenden Kindergelderhöhung um 10 Euro im Monat auf mindestens 204 Euro sowie der Erhöhung des Kinderzuschlages auf 185 Euro schlagen wir zwei Fliegen mit einer Klappe. Wir von CDU und CSU unterstützen und entlasten insbesondere Eltern, die erwerbstätig sind und setzen zwei zentrale und wichtige familienpolitische Vorhaben des Koalitionsvertrages um. Mit dem Familienstärkungsgesetz treten wir als Union Kinderarmut zielorientiert entgegen. Mit passgenauen Maßnahmen – und nicht wie von einigen Parteien gewünscht im Gießkannenprinzip – unterstützen wir Familien mit geringem Einkommen noch besser und bauen damit auch die Chancen der Kinder auf Bildung und Teilhabe aus. Beim Kinderzuschlag erleichtern wir die bislang komplizierte Antragstellung: künftig kann der Kinderzuschlag bei der Familienkasse digital beantragt werden."

27.6.2019 - Beteiligung der Eltern? Fehlanzeige

Zum 1. Januar 2019 ist das Gute-Kita-Gesetz in Kraft getreten. Damit kann der Bund die Länder bis 2022 mit insgesamt 5,5 Milliarden Euro bei Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Qualität in der Kindertagesbetreuung und zur Entlastung der Eltern bei den Gebühren unterstützen. Einige Bundesländer haben inzwischen Verträge zur Mittelverwendung mit dem Bund abgeschlossen. In Hamburg ist geplant, die Verhandlungen mit dem BMFSFJ noch im 2. Quartal 2019 abzuschließen. Die auf Hamburg entfallenden Mittel sollen laut Drs. 21/17100 für die Realisierung der gesetzlich bereits beschlossenen Qualitätsverbesserungen verwendet werden. So hatte die Bürgerschaft als Ergebnis der Verhandlungen mit der Volksinitiative „Mehr Hände für Hamburger Kitas“ im September 2018 beschlossen, den Fachkraftschlüssel im Krippenbereich bis 2021 auf 1:4 und den Fachkraftschlüssel im Elementarbereich bis zum 1.1.2024 auf 1:10 zu verbessern. Kritik an der Entscheidung und dem Prozedere der Verhandlungen kommt vom Landeselternausschuss.

190627 Gute Kita Gesetz Hamburg

25.6.2019 - Nadine Schön MdB und Marcus Weinberg MdB - Einrichtungen, denen Kinder anvertraut sind, müssen Täterlogik verstehen

Zu den sexuellen Übergriffen eines Kinder- und Jugendpsychiaters in einem saarländischen Krankenhaus erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön, und der familienpolitische Sprecher Marcus Weinberg

„Es ist bekannt, dass viele Pädokriminelle bewusst Berufe ergreifen, bei denen sie in Kontakt mit Kindern kommen. Es liegt daher auf der Hand, dass alle diese Berufsgruppen auch erweitere Führungszeugnisse regelmäßig vorlegen müssen. Ob dies über die Jugendämter laufen sollte oder über die Ärzte- und Psychologenkammern, muss geklärt werden. Aber zu glauben, dass unter der Ärzteschaft, unter den Kinder- und Jugendpsychologen, psychologischen Sachverständigen, Verfahrensbeiständen, Vormündern und anderen freien Berufen keine Täter seien, ist schlichtweg naiv. Das, was für den Lehrerberuf, den Erzieherberuf und die Ehrenamtler in den Vereinen gilt, muss genauso auch für die selbständigen Berufe, die mit Kindern arbeiten, gelten.“

190625_Übergriff_Krankenhaus_Saarland.pdf

25.6.2019 - Zum Kurs der Union bzgl. einer Annäherung oder Zusammenarbeit mit der AfD können Sie Marcus Weinberg MdB folgendermaßen zitieren:

„In Hamburg wird es keine Zusammenarbeit mit der AfD geben, weder in der Bürgerschaft noch in den Bezirken. Wir werden alles tun, um auf offener, demokratischer Bühne das Wesen der AfD zu enttarnen. Der populistische, ausgrenzende und gesellschaftlich spaltende Kurs der AfD, hat das politische Klima von Respekt, Toleranz, Offenheit und Anstand in Deutschland und Hamburg verändert und teilweise vergiftet. Die bewussten Polarisierungen und Radikalisierungen haben Tabus gebrochen und die antidemokratischen Ränder gestärkt. Grundsätze unseres demokratischen Miteinanders und unsere Kultur wurden nachhaltig beschädigt.

Wir müssen gegenhalten! Dabei braucht die AfD diese Radikalisierung aus Selbsterhaltungszwecken und bietet in der politischen Diskussion keinerlei Lösungen an, sondern versucht das Prinzip unserer Konsensdemokratie durch Spaltung, Diffamierung und Diskreditierung auszuhöhlen. Trotzdem gilt für uns als CDU, dass der AfD und den demokratisch gewählten Vertretern der AfD alle parlamentarischen Rechte zustehen. Die Demokraten im Hamburger Rathaus müssen Stärke zeigen, indem sie die politischen Aussagen der AfD entlarven, ihre sprachliche Hetze bekämpfen, aber sich dabei immer an demokratische und rechtsstaatliche Spielregeln halten.“ 

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