MARCUSWEINBERG
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Aktuelles­ von
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Aktuelles von Marcus Weinberg, MdBHier finden Sie Informationen in verschiedener Form. Meine Pressemitteilungen, Videomitschnitte meiner Reden im Plenum, Presseberichte, Interviews und auch Veranstaltungsankündigungen. Und natürlich meinen Newsletter.

Wenn Sie Fragen oder Anmerkungen zu einzelnen Themen haben, so zögern Sie bitte nicht Kontakt zu mir aufzunehmen.

29.04.2020 – Wissenschaftliche Erkenntnisse nutzen und den Prozess zur schrittweisen Öffnung der Kindertagesbetreuung zügig vorantreiben

PM-Marcus-Weinberg-Kitaoeffnungen-200429.pdf

Am 30. April werden die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs auch über eine schrittweise Öffnung der Kitas beraten. Auf Basis der Empfehlungen der Arbeitsgruppe Kita hat die Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) dazu gemeinsam mit der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend einen Beschluss vorgelegt.

Demnach soll die Öffnung der Kindertagesbetreuung stufenweise unter Berücksichtigung der epidemiologischen Lage gestaltet werden: Eingeschränkte Notbetreuung, flexible und stufenweise Erweiterung der Notbetreuung, eingeschränkter Regelbetrieb, vollständiger Regelbetrieb.

Dazu erklärt Marcus Weinberg, familienpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordneter für Hamburg und Altona:

Weiterlesen: - Kinder stärker in den Blickpunkt nehmen - Familien eine Perspektive geben

in der Corona-Krise, durch Anpassung des Elterngeldes

Junge und werdende Eltern werden von uns in der Krise nicht vergessen. Sie  bauen auf das Elterngeld und brauchen eine verlässliche Perspektive. Corona-bedingte Einnahmeausfälle dürfen nicht dazu führen, dass sich das Elterngeld drastisch reduziert und diese Familien in finanzielle Schwierigkeiten geraten.

Deshalb haben wir in dieser Woche im Deutschen Bundestag in erster Lesung über den Entwurf eines „Gesetzes für Maßnahmen im Elterngeld aus Anlass der Covid-19-Pandemie“ der Koalitionsfraktionen beraten. Demnach sollen zum einen corona-bedingte Einnahmeausfälle bei der Berechnung des Elterngelds nicht berücksichtigt werden. Zum anderen sollen Eltern, die zur systemrelevanten Berufsgruppe gehören, mehr Flexibilität erhalten und unterbrochene Elterngeldmonate in der Zeit nach der Krise nehmen können. Denn Sie werden derzeit dringend vor Ort an ihrer Arbeitsstelle gebraucht.

Mit diesem Gesetz verhindern wir Ungerechtigkeiten beim Elterngeldbezug und helfen vielen Familien in der Krise über die Runden. Wie viele andere Beschlüsse der letzten Wochen ist auch dieser Gesetzentwurf Ausdruck schnellen, flexiblen und verlässlichen Handelns.

Weiterlesen: Keine Nachteile für junge und werdende Eltern

22.04.2020 - Rede zu Maßnahmen im Elterngeld aus Anlass der Covid-19-Pandemie

Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie stellen insbesondere viele Familien vor große Herausforderungen. Deshalb hat der Deutsche Bundestag heute in erster Lesung den Entwurf für ein Gesetz für Maßnahmen im Elterngeld aus Anlass der Covid-19- Pandemie debattiert.

Das Elterngeld soll durch die Gesetzesänderung ein Stück weit krisenfest werden. Denn junge und werdende Eltern bauen auf das Elterngeld und brauchen eine verlässliche Perspektive. Corona-bedingte Einnahmeausfälle, wie beispielsweise durch Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit, sollen nicht dazu führen, dass sich das Elterngeld drastisch reduziert und diese Familien in finanzielle Schwierigkeiten geraten.

Diese krisenbedingten Einnahmeausfälle werden bei der Berechnung des Elterngelds deshalb künftig nicht berücksichtigt. Gleichzeitig sollen Eltern, die zu den systemrelevanten Berufsgruppen gehören, unterbrochene Elterngeldmonate in der Zeit nach der Krise nehmen können.

www.bundestag.de/mediathek

Marcus Weinberg im Plenum des Deutschen Bundestag

22.04.2020 – Hamburger Eltern im Elterngeldbezug bekommen in der Krise Verlässlichkeit

PM-Marcus-Weinberg-Elterngeld-200422.pdf

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie betreffen auch viele werdende und junge Eltern. In Hamburg haben im Jahr 2019 insgesamt 47.902 Frauen und Männer Elterngeld erhalten. Werdende Eltern, die aufgrund der wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus freigestellt sind oder in Kurzarbeit müssen, sind durch Erwerbseinbußen mit drastischen Einbußen bei der Berechnung des Elterngeldes konfrontiert.

Pflegepersonal, Ärztinnen und Ärzte sowie weitere systemrelevante Berufsgruppen werden dagegen gerade dringend gebraucht und können nicht – wie ggf. vorher im Rahmen der Elternzeit geplant – ihre Stunden reduzieren. Sie laufen Gefahr, ihren Anspruch auf den Partnerschaftsbonus zu verlieren.

Der Deutsche Bundestag debattiert daher heute in erster Lesung den Entwurf eines „Gesetzes für Maßnahmen im Elterngeld aus Anlass der Covid-19-Pandemie“ der Koalitionsfraktionen, um zeitlich befristete Anpassungen beim Elterngeldbezug vorzunehmen.

Dazu erklärt Marcus Weinberg, familienpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordneter für Hamburg und Altona:

Weiterlesen: Anpassungen beim Bundeselterngesetz

22.04.2020 – Bund ermöglicht Verwendung der finanziellen Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket für dezentrale Mittagessensversorgung von anspruchsberechtigten Kindern

„Täglich eine gesunde Mahlzeit für bedürftige Kinder:
Der Bund hat die notwendigen Weichen gestellt, der Hamburger Senat muss jetzt handeln!“

PM-Marcus-Weinberg-Bildungs-und-Teilhabegesetz-200422.pdf

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales lockert vorübergehend die Regelung des Bildungs- und Teilhabegesetzes in § 28 Absatz 6 SGB II. Dadurch ist eine finanzielle Erstattung der Kosten für eine dezentrale Mittagessensversorgung von anspruchsberechtigten Kindern aus den vorgesehenen Mitteln des Bundes möglich. Der bisher gültige Kostenrahmen für das gemeinsame Mittagessen an den Schulen ist dabei einzuhalten.

Dazu erklärt Marcus Weinberg, familienpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordneter für Hamburg und Altona:

Weiterlesen: Finanzielle Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket

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