MARCUSWEINBERG
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Aktuelles von Marcus Weinberg, MdBHier finden Sie Informationen in verschiedener Form. Meine Pressemitteilungen, Videomitschnitte meiner Reden im Plenum, Presseberichte, Interviews und auch Veranstaltungsankündigungen. Und natürlich meinen Newsletter.

Wenn Sie Fragen oder Anmerkungen zu einzelnen Themen haben, so zögern Sie bitte nicht Kontakt zu mir aufzunehmen.

Gestern wurde über die Änderung des Bundeswahlgesetzesim Deutschen Bundestag debattiert. Zur nächsten Bundestagswahl 2021 ist vorgesehen, Überhangmandate einer Partei durch Listenmandate derselben Partei in anderen Bundesländern auszugleichen. Nach dem vorliegenden Gesetzentwurf würden nach aktuellen Umfragen und auf Basis der vergangenen beiden Bundestagswahlen Mandate der Hamburger Landesliste mit Mandaten aus anderen Bundesländern verrechnet werden.

Weiterlesen: Persönliche Erklärung zur Änderung des Bundeswahlgesetz

01.09.2020 – Sonderprogramm Kinder- und Jugendbildung, Kinder- und Jugendarbeit zur Überwindung von Liquiditätsengpässen durch die Corona-Krise

Das Sonderprogramm bietet existentiell wichtige Hilfen für Einrichtungen aus dem Kinder-, Jugend- und Familienbereich.

PM-Marcus_Weinberg_Ueberbrueckungshilfen_Jugendarbeit-20200901.pdf

Das Bundesfinanzministerium hat dem Sonderprogramm „Kinder- und Jugendbildung, Kinder- und Jugendarbeit“ zugestimmt. Mit diesem Sonderprogramm sollen im Rahmen des 2. Nachtragshaushalts für 2020 zusätzliche 100 Mio. Euro Zuschüsse für die gemeinnützige Trägerlandschaft der Kinder- und Jugendhilfe, 75 Mio. Euro für gemeinnützige Einrichtungen im Bereich der Kinder- und Jugendbildung sowie Kinder- und Jugendarbeit mit Übernachtungsangeboten und weitere 25 Mio. Euro für den gemeinnützigen langfristigen internationalen Jugendaustausch bereitgestellt werden.

Weiterlesen: Überbrückungshilfen Jugendarbeit

24.08.2020 – Es braucht ein Informations- und Beteiligungsprozess für die Menschen im Stadtteil

PM-Marcus-Weinberg-Verkehrschaos-in-Bahrenfeld-Masterplan-muss-kommen-200824.pdf

Seit Monaten spitzt sich die Verkehrssituation im Stadtteil Bahrenfeld und auch in den umliegenden Stadtteilen immer weiter zu. Staus, Umleitungen und Sperrungen sind unerträglicher Dauerzustand. Dieser Zustand betrifft nicht nur die Hauptverkehrsstraßen rund um die Autobahnauffahrt in Bahrenfeld, sondern auch die umliegenden Wohnstraßen. Gerade in den Abendstunden ist das Verkehrschaos für die Anwohnerinnen und Anwohnern in den umliegenden Wohnstraßen ein unerträglicher Zustand.

Wenn bereits heute der Verkehr zusammenbricht, ist zu befürchten, dass nach Fertigstellung von Science City/Trabrennbahn, Holstenquartier und die beginnenden Arbeiten am Deckel Altona sowie am Fernbahnhof Diebsteich, der völlige Verkehrskollaps für Bahrenfeld droht. Sollte hier keine Abhilfe durch eine ganzheitliche Planung geschaffen werden, hat das auch gravierende Auswirkungen auf Lurup, Osdorf und Flottbek.

Weiterlesen: Verkehrschaos in Bahrenfeld – Masterplan muss kommen

Marcus Weinberg, MdB

19.08.2020 – Gegen das Vergessen – Jede Schülerin und jeder Schüler muss Ausschwitz oder eine andere KZ-Gedenkstätte gesehen haben!

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Der Bundesvorstand hat am Montag in seiner Sitzung ein Beschlusspapier zur Förderung schulischer Exkursionen zu KZ-Gedenkstätten auf Initiative u.a. von Marcus Weinberg beschlossen. Die CDU Deutschlands fordert darin eine Stärkung der historisch-politischen Bildung durch die Intensivierung der Gedenkstättenfahrten. Jeder Schülerin und jedem Schüler soll es ermöglicht werden, vor Abschluss der Schulzeit eine KZ-Gedenkstätte zu besuchen. Damit sind alle KZ-Gedenkstätten im In- und Ausland gemeint, die die Bundesregierung offiziell fördert. Die Auswahl der Gedenkstätte steht ohne Auflage jeder Schule frei. Bund und Länder sollen dabei gemeinsam ihrer Verantwortung im schulischen und außerschulischen Bereich gerecht werden.

Dazu erklärt Marcus Weinberg, familienpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordneter für Hamburg und Altona:

Weiterlesen: Förderung schulischer Exkursionen zu KZ-Gedenkstätten

28.07.2020 – Bezirk muss Runden Tisch zur Lösung der Situation einsetzen

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„Die Situation an „Altonas Hauptbahnhof“ ist mittlerweile unerträglich. Seit Jahren verschlechtert sich der hygienische Zustand zusehends. Die steigende Vermüllung, die Belästigung von Passanten und das wilde Urinieren sind nicht mehr hinnehmbar. Ich selbst nutze den Bahnhof regelmäßig während der Wahlkreiswochen und um zwischen Berlin und Hamburg zu pendeln. Ich wurde in den letzten Monaten selbst Augenzeuge von Handgreiflichkeiten zwischen alkoholisierten Obdachlosen.

Es wird auch immer wieder berichtet, dass einige von Ihnen Ihre Notdurft im Tunnel zwischen der Großen Bergstraße und dem Einkaufsbereich verrichten und es in letzter Zeit immer häufiger zu exzessivem Alkoholgenuss und öffentlichen Trinkgelagen kommt. Gestank und ein gestörtes Sicherheitsempfinden führen dazu, dass Familien mit Kindern sich mittlerweile weigern den Tunnel zu nutzen.

Weiterlesen: Schluss mit Gestank, Vermüllung und ungezügeltem Alkoholgenuss am Altonaer Bahnhof

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