MARCUSWEINBERG
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27.11.2019 - Erneut wird darüber berichtet, dass viele Polizistinnen und Polizisten in Hamburg mit einem Nebenjob ihr Gehalt aufbessern müssen, um den Lebensunterhalt für sich und ihre Familien sichern zu können.

Menschen im öffentlichen Dienst und insbesondere Polizei- aber auch Feuerwehrbeamte können sich die zu hohen Mieten in unserer Stadt nicht leisten. Nicht wenige pendeln deshalb täglich viele Kilometer zum Arbeitsplatz und zurück. Die CDU Hamburg fordert daher eine anständige Bezahlung für den öffentlichen Dienst sowie insbesondere die Wiedereinführung der Ruhegehaltsfähigkeit der Stellenzulage und eine Metropolzulage für Polizisten und Feuerwehrbeamte.

Dazu CDU-Spitzenkandidat Marcus Weinberg:

„Menschen, die täglich ihren Kopf für unseren Schutz und die Sicherheit in Hamburg hinhalten, müssen sich ein Leben in unserer Stadt leisten können. Alle im öffentlichen Dienst tätigen Menschen sowie insbesondere Polizisten und Feuerwehleute verdienen unseren Respekt und unsere Anerkennung, und zwar nicht nur mit Worten, sondern auch mit einer vernünftigen Bezahlung! Deshalb wollen wir die Ruhegehaltsfähigkeit der Stellenzulage wieder einführen und eine Metropolzulage in jedem Fall für Polizisten und Feuerwehrbeamte schaffen. Eine anständig bezahlte Polizei und Feuerwehr, die sich auf ihre Kernaufgaben statt auf Nebenjobs konzentrieren können, sind im Interesse aller Hamburgerinnen und Hamburger.“

191127 Bürgerschaftsfraktion CDU Hamburg Polizei und Feuerwehr verdienen Anerkennung 

24.11.2019 - Heintze/Weinberg: In Leipzig wurde Geschlossenheit bewiesen

Die CDU Hamburg begrüßt, dass die Urwahl des Spitzenkandidaten für die nächste Bundestageswahl auf dem Parteitag in Leipzig abgelehnt wurde. Auf dem gestern zu Ende gegangenen Treffen hat die CDU Hamburg zwei eigene Initiativen erfolgreich eingebracht.
So sollen nationale Infrastrukturprojekte beschleunigt werden, in dem etwa das Verbandsklagerecht eingeschränkt wird. Außerdem werden Kleinanleger bei der Einführung der Finanztransaktionssteuer besser geschützt.

Marcus Weinberg, Spitzenkandidat der CDU Hamburg zur Bürgerschaftswahl: „Wir haben aus Hamburg zwei wichtige Themen auf dem Parteitag gesetzt. Planungs- und Genehmigungsverfahren für Bauvorhaben in Hamburg und Deutschland ziehen sich oft über Jahre hin und sind ein massives Hindernis für neue Investitionen in Betriebe und Infrastrukturen. Wir benötigen leistungsfähige Verkehrswege. Da ist eine Verschlankung des Planungsrechts der richtige Weg, indem zum Beispiel das Verbandsklagerecht eingeschränkt wird. Bei der Finanztransaktionssteuer muss es einen Freibetrag für Kleinanleger geben. Wir wollen mehr private Vorsorge für das Alter – dann dürfen wir auch niemanden bestrafen, der seinen hart erarbeiteten Lohn in Aktien angelegt hat.“

191124 Bürgerschaftsfraktion CDU Hamburg Bundesparteitag in Leipzig

20.11.2019 - CDU-Spitzenkandidat Marcus Weinberg hat in einer heutigen Pressekonferenz ein Konzept zur Einführung einer MetroTramAltona (MTA) für den Hamburger Westen vorgestellt.

Zur Umsetzung der Mobilitätswende wollen wir den regionalen Besonderheiten und Anforderungen an den öffentlichen Nahverkehr mit der Einführung einer Metrotram Rechnung tragen. Dafür setzen wir auf attraktive, innovative und klimafreundliche Lösungen, die ein deutlich gestiegenes Fahrgastaufkommen bewältigen können. Mit Blick auf die besonderen Herausforderungen in den Stadteilen Lurup, Osdorf, Bahrenfeld, Altona-Nord, Ottensen und Othmarschen sprechen wir uns für die Einführung einer regionalen MetroTramAltona aus. Dieses Projekt ist auf den Hamburger Westen begrenzt, und schafft dort eine bessere Anbindung für die über 150.000 Menschen, die in diesen Stadtteilen leben.

191011 Bürgerschaftsfraktion CDU Hamburg Metro Tram Altona

14.11.2019 - Nordregion muss gemeinsam für neue Unternehmen kämpfen!

Wie heute bekannt wurde, hat auch die Stadt Hamburg mit dem E-Autobauer Tesla verhandelt, um ein neues Werk für Elektroautos in unserer Stadt zu holen und ist damit gescheitert. Tesla wird seine erste große Fabrik in Brandenburg, unweit von Berlin, bauen und damit den Standort mit 7.000 Arbeitsplätzen und einer Zukunftstechnologie entscheidend stärken.

Die Gründe für das Scheitern sind fehlende Flächen, Fördergelder und Langstreckenverbindungen des Hamburger Flughafens. CDU-Spitzenkandidat Marcus Weinberg fordert deshalb eine stärkere Zusammenarbeit und Kooperation, insbesondere mit Schleswig-Holstein, um gemeinsam mehr Flächen, attraktive Fördermittel und bessere Rahmenbedingungen für Unternehmensansiedlungen zu schaffen.

191114 Bürgerschaftsfraktion CDU Hamburg Tesla

14.11.2019 - Weinberg/ Rainer: Für Kinder, Jugendliche, Familien und Senioren legen wir auch in diesem Jahr noch einige Schippen oben drauf

Heute in der Nacht hat der Deutsche Bundestag den Etat für den Bereich Familie, Senioren, Frauen und Jugend in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses beschlossen. Dazu erklären der familienpolitische Sprecher, Marcus Weinberg MdB, und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Alois Rainer MdB

191115_PM_Marcus_Weinberg_und_Alois_Rainer_Bereinigungssitzung.pdf

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