MARCUSWEINBERG
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29.1.2019 - Die Bundesregierung hat sich gestern auf einen Gesetzentwurf zur Änderung des § 219a StGB und des Schwangerschaftskonfliktgesetzes geeinigt.

Das Gebot, dass die Schwangeren auf eine weltanschaulich plurale Beratungslandschaft zugreifen können, darf dabei nicht ausgehöhlt werden. 

Der von der Bundesregierung verhandelte Vorschlag eines Gesetzentwurfes ist insgesamt ein gelungener Kompromiss. Klar ist, dass die Union eine Änderung der Gesetzeslage nicht für erforderlich gehalten hat. Wir verstehen aber, dass sich viele betroffene Frauen uneingeschränkt informieren möchten.

 190129 Werbung für Abtreibungen darf es auch in Zukunft nicht geben

16.1.2019 - Kinderrechte ins Grundgesetz kann nicht bedeuten, dass Ungeborene Menschen zweiter Klasse werden

Bei der Vorstellung der Vorhaben des Bundesfamilienministeriums im Bundestagsausschuss wurde für 2019 auch die Aufnahme der Kinderrechte in das Grundgesetz besprochen. Hierzu erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU- Bundestagsfraktion Marcus Weinberg MdB

Wir haben uns im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, dass Kinderrechte in das Grundgesetz aufgenommen werden sollen. Damit stärken wir die Rechtsposition des Kindes.

190116 Ungeborene Kinder sind Kinder

9.1.2019 - Heute hat das Bundeskabinett das Familienstärkungsgesetz beschlossen.

Viele Hamburger Familien werden von den Verbesserungen profitieren, denn Kinderarmut ist in Hamburg in großes Problem. Im Jahr 2017 waren 44,1 % der alleinerziehenden Familien und 33,4% der Familien mit drei oder mehr Kindern in Hamburg von Armut bedroht.

Familienarmut heißt Kinderarmut. Gerade auch in Hamburg, einer so reichen Stadt, sind viele Familien von Armut bedroht. Die Leidtragenden sind meist die Kinder. Das Geld reicht oft nicht für die Mitgliedschaft im Sportverein oder die benötigte Nachhilfe. Deshalb ist es eine tolle Nachricht für die Familien in Hamburg, dass das Bundeskabinett heute das Familienstärkungsgesetz beschlossen hat. Damit gehen wir genau diese Probleme konsequent und zielgenau an.

190109 PM Marcus Weinberg Kinderarmut nachhaltig bekämpfen

8.1.2019 - Familienstärkungsgesetz passiert Bundeskabinett

Am morgigen Mittwoch wird das Bundeskabinett das Familienstärkungsgesetz beschließen. Mit dem Gesetz sollen Verbesserung beim Kinderzuschlag und beim Bildungs- und Teilhabepaket erreicht werden. Dazu erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön, und der familienpolitische Sprecher, Marcus Weinberg:

Mit dem Familienstärkungsgesetz bringt die Koalition ein wichtiges Maßnahmenpaket zur Bekämpfung von Kinderarmut auf den Weg. Das Gesetz setzt eine der zentralen Forderung von CDU/CSU für die Zukunft unserer Kinder, die wir im Koalitionsvertrag festgehalten haben, um.

190108 PM Schön-Weinberg Gute-Familien-Gesetz

3.1.2019 - Der Weinberg am Hamburger Stintfang muss gerodet werden, um die U-Bahn-Haltestelle Landungsbrücken barrierefrei umbauen zu können.

Auch wenn der Anlass durchweg positiv und begrüßenswert ist, stimmt das den Hamburger Bundestagsabgeordneten Marcus Weinberg traurig. „So kann man mit Weinbergen nicht umgehen. Gerade Hamburger Weinberge stehen für Qualität, Persönlichkeit und klare Sprache. Sie sind - politisch und kulinarisch - in Hamburg eine Besonderheit und sollten bewahrt werden."

190103 Hamburger Weinberg trauert um Hamburger Weinberg

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