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Senioren brauchen eine Perspektive in der Coronakrise

05.05.2020 –
Familiäre Begegnungen und soziale Kontakte wieder stärker ermöglichen!

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Um eine gefährliche Ausbreitung des Virus unter den älteren Menschen und in Seniorenheimen zu verhindern, wurden Besucherstopps verhängt, die in einigen Bundesländern derzeit gelockert werden. Auch Hamburg braucht jetzt einen Fahrplan, wie Lockerungen aussehen könnten.

Dazu erklärt Marcus Weinberg, familienpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordneter für Hamburg und Altona:

"Die Seniorinnen und Senioren und ihre Familien gehen in der Regel sehr verantwortungsvoll mit den aktuellen Einschränkungen ihrer familiären und sozialen Begegnungen und Kontakte um. Bei allen getroffenen Maßnahmen steht der Gesundheitsschutz an erster Stelle. Allerdings kann die vollständige Isolation älterer Menschen kein Dauerzustand sein. Isolation führt zu verstärkter Einsamkeit, die ebenso gesundheitsgefährdend ist. Nach wochenlanger Isolation muss über eine Lockerung der Maßnahmen nachgedacht werden, denn Seniorinnen und Senioren leiden unter den fehlenden familiären und sozialen Kontakten.

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29.04.2020 – Wissenschaftliche Erkenntnisse nutzen und den Prozess zur schrittweisen Öffnung der Kindertagesbetreuung zügig vorantreiben

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Am 30. April werden die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs auch über eine schrittweise Öffnung der Kitas beraten. Auf Basis der Empfehlungen der Arbeitsgruppe Kita hat die Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) dazu gemeinsam mit der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend einen Beschluss vorgelegt.

Demnach soll die Öffnung der Kindertagesbetreuung stufenweise unter Berücksichtigung der epidemiologischen Lage gestaltet werden: Eingeschränkte Notbetreuung, flexible und stufenweise Erweiterung der Notbetreuung, eingeschränkter Regelbetrieb, vollständiger Regelbetrieb.

Dazu erklärt Marcus Weinberg, familienpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordneter für Hamburg und Altona:

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Marcus Weinberg im Plenum des Deutschen Bundestag

22.04.2020 – Hamburger Eltern im Elterngeldbezug bekommen in der Krise Verlässlichkeit

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Die Auswirkungen der Corona-Pandemie betreffen auch viele werdende und junge Eltern. In Hamburg haben im Jahr 2019 insgesamt 47.902 Frauen und Männer Elterngeld erhalten. Werdende Eltern, die aufgrund der wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus freigestellt sind oder in Kurzarbeit müssen, sind durch Erwerbseinbußen mit drastischen Einbußen bei der Berechnung des Elterngeldes konfrontiert.

Pflegepersonal, Ärztinnen und Ärzte sowie weitere systemrelevante Berufsgruppen werden dagegen gerade dringend gebraucht und können nicht – wie ggf. vorher im Rahmen der Elternzeit geplant – ihre Stunden reduzieren. Sie laufen Gefahr, ihren Anspruch auf den Partnerschaftsbonus zu verlieren.

Der Deutsche Bundestag debattiert daher heute in erster Lesung den Entwurf eines „Gesetzes für Maßnahmen im Elterngeld aus Anlass der Covid-19-Pandemie“ der Koalitionsfraktionen, um zeitlich befristete Anpassungen beim Elterngeldbezug vorzunehmen.

Dazu erklärt Marcus Weinberg, familienpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordneter für Hamburg und Altona:

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22.04.2020 – Bund ermöglicht Verwendung der finanziellen Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket für dezentrale Mittagessensversorgung von anspruchsberechtigten Kindern

„Täglich eine gesunde Mahlzeit für bedürftige Kinder:
Der Bund hat die notwendigen Weichen gestellt, der Hamburger Senat muss jetzt handeln!“

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Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales lockert vorübergehend die Regelung des Bildungs- und Teilhabegesetzes in § 28 Absatz 6 SGB II. Dadurch ist eine finanzielle Erstattung der Kosten für eine dezentrale Mittagessensversorgung von anspruchsberechtigten Kindern aus den vorgesehenen Mitteln des Bundes möglich. Der bisher gültige Kostenrahmen für das gemeinsame Mittagessen an den Schulen ist dabei einzuhalten.

Dazu erklärt Marcus Weinberg, familienpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordneter für Hamburg und Altona:

Weiterlesen: Finanzielle Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket

16.04.2020 - Alle Eltern müssen von den Kitagebühren entlastet werden, solange die Kitas geschlossen sind!

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Seit einigen Wochen sind Kindertagesstätten bundesweit geschlossen und werden nach den aktuellen Beschlüssen auch zeitnah nicht für alle Kinder wieder geöffnet. Für die Eltern bedeutet das, dass die Kinder zuhause betreut werden müssen. Ein Großteil der Bundesländer hat darauf mit landesweiten Gebührenbefreiungen für die Zeit der Schließungen reagiert. In anderen Bundesländern hängt es vom Wohnort sowie vom Träger der Kita ab, ob die Gebühren weitergezahlt werden müssen.

Dazu erklärt Marcus Weinberg, familienpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordneter für Hamburg und Altona:

Weiterlesen: Gerechte Lösungen für Kitagebühren in der Corona-Krise

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