MARCUSWEINBERG
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26.11.2018 - Senat versäumt Einreichung von Planungsunterlagen für den Bau der U5

Im Jahre 2014 hat der damalige Bürgermeister Olaf Scholz mit Amtsantritt den Hamburgerinnen und Hamburgern versprochen, mit dem Bau der U5 von Osdorf durch die Innenstadt bis nach Bramfeld, insbesondere die Stadtteile anzubinden, die bisher nur weiße Flecken im schienengebundenen Streckennetz waren. Der Baubeginn sollte 2020 erfolgen. Doch dieser ist längst nicht mehr zu halten, denn bis heute hat der rot-grüne Senat keine Unterlagen für den Bau der U5 beim Bundesverkehrsministerium eingereicht, um die Finanzierung des Projekts aus Bundesmitteln zu sichern. 

181126 PM Ausbau der U5.pdf

22.11.2018 - Weinberg/Pantel: Häusliche Gewalt zerstört eine Gesellschaft von innen

Am 25. November 2018 ist der Internationale Tag zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen. Dazu erklären der frauenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg, und die zuständige Berichterstatterin Sylvia Pantel

Weinberg und Pantel: Haushalt - Gewalt gegen Frauen

09.11.2018 - Weinberg/Rainer: Für Kinder, Jugendliche und Familien legen wir noch einige Schippen oben drauf

Am heutigen Freitag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Bereinigungssitzung den Etat für den Bereich Familie, Senioren, Frauen und Jugend beschlossen. Dazu erklären der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg, und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Alois Rainer:

181109-PM-Weinberg-Rainer-Haushalt2019.pdf

09.11.2018 – Mehr Geld für Freiwilligendienste und den Kinder- und Jugendschutz!

Der Haushaltsausschuss beschließt in seiner Bereinigungssitzung in der Nacht zu Freitag noch wichtige Projekte aus dem Bereich Familie, Senioren, Frauen, Jugend, Kinder und Ehrenamt und beschert dem Familienetat damit einen Aufwuchs von 143 Millionen Euro! Der Gesamthaushalt beträgt damit für das Jahr 2019 nun 10,45 Milliarden Euro.

Dazu erklärt Marcus Weinberg, familienpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion und Abgeordneter für Hamburg und Altona:

181109_PM_Haushalt_2019.pdf

Berlin/Hamburg - 08.11.2018

Der S-Bahnhof Rissen wird nach Abschluss der parlamentarischen Haushaltsberatungen mit einer Modernisierung des Bahnsteigs im Sinne der Barrierefreiheit profitieren.

Das 2015 aufgesetzte "Zukunftsinvestitionsprogramm" (ZIP) stellt Mittel für die Planung von barrierefreien Bahnhöfen zur Verfügung, die weniger als 1000 Fahrgäste pro Tag abfertigen. Hiervon sind deutschlandweit insgesamt 118 Bahnhöfe betroffen, zu dem auch der S-Bahnhof in Rissen zählt. Bisher waren die Mittel für die Planung der Projekte, jedoch nicht für die bauliche Umsetzung im Bundeshaushalt enthalten. Dies wurde jetzt mit dem Beschluss des Haushaltsausschusses geändert, der für die Jahre 2019-2026 insgesamt 330 Mio. Euro zur Verfügung stellt. Dadurch wird es erstmalig ermöglicht, dass die Projekte zu 100% aus dem Bundeshaushalt finanziert werden.

181108-PM-MdB-Marcus-Weinberg-Barrierefreiheit-fuer-S-Bahnhof-Rissen.pdf

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