MARCUSWEINBERG
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Marcus Weinberg im Plenum des Deutschen Bundestag

22.04.2020 – Hamburger Eltern im Elterngeldbezug bekommen in der Krise Verlässlichkeit

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Die Auswirkungen der Corona-Pandemie betreffen auch viele werdende und junge Eltern. In Hamburg haben im Jahr 2019 insgesamt 47.902 Frauen und Männer Elterngeld erhalten. Werdende Eltern, die aufgrund der wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus freigestellt sind oder in Kurzarbeit müssen, sind durch Erwerbseinbußen mit drastischen Einbußen bei der Berechnung des Elterngeldes konfrontiert.

Pflegepersonal, Ärztinnen und Ärzte sowie weitere systemrelevante Berufsgruppen werden dagegen gerade dringend gebraucht und können nicht – wie ggf. vorher im Rahmen der Elternzeit geplant – ihre Stunden reduzieren. Sie laufen Gefahr, ihren Anspruch auf den Partnerschaftsbonus zu verlieren.

Der Deutsche Bundestag debattiert daher heute in erster Lesung den Entwurf eines „Gesetzes für Maßnahmen im Elterngeld aus Anlass der Covid-19-Pandemie“ der Koalitionsfraktionen, um zeitlich befristete Anpassungen beim Elterngeldbezug vorzunehmen.

Dazu erklärt Marcus Weinberg, familienpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordneter für Hamburg und Altona:

Weiterlesen: Anpassungen beim Bundeselterngesetz

22.04.2020 – Bund ermöglicht Verwendung der finanziellen Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket für dezentrale Mittagessensversorgung von anspruchsberechtigten Kindern

„Täglich eine gesunde Mahlzeit für bedürftige Kinder:
Der Bund hat die notwendigen Weichen gestellt, der Hamburger Senat muss jetzt handeln!“

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Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales lockert vorübergehend die Regelung des Bildungs- und Teilhabegesetzes in § 28 Absatz 6 SGB II. Dadurch ist eine finanzielle Erstattung der Kosten für eine dezentrale Mittagessensversorgung von anspruchsberechtigten Kindern aus den vorgesehenen Mitteln des Bundes möglich. Der bisher gültige Kostenrahmen für das gemeinsame Mittagessen an den Schulen ist dabei einzuhalten.

Dazu erklärt Marcus Weinberg, familienpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordneter für Hamburg und Altona:

Weiterlesen: Finanzielle Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket

16.04.2020 - Alle Eltern müssen von den Kitagebühren entlastet werden, solange die Kitas geschlossen sind!

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Seit einigen Wochen sind Kindertagesstätten bundesweit geschlossen und werden nach den aktuellen Beschlüssen auch zeitnah nicht für alle Kinder wieder geöffnet. Für die Eltern bedeutet das, dass die Kinder zuhause betreut werden müssen. Ein Großteil der Bundesländer hat darauf mit landesweiten Gebührenbefreiungen für die Zeit der Schließungen reagiert. In anderen Bundesländern hängt es vom Wohnort sowie vom Träger der Kita ab, ob die Gebühren weitergezahlt werden müssen.

Dazu erklärt Marcus Weinberg, familienpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordneter für Hamburg und Altona:

Weiterlesen: Gerechte Lösungen für Kitagebühren in der Corona-Krise

15.04.2020 – Pressemitteillung

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Weinberg: Verwirrend, unpassend und an der Realität vorbei – ein grünes Hinterherlaufen.

Die Grünen fordern aktuell die Einführung eines neuen „Corona-Elterngeldes“, um Eltern zu ermöglichen, sich eine bezahlte berufliche Auszeit während der Krise zu nehmen. Dazu erklärt Marcus Weinberg, familienpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordneter für Hamburg und Altona:

„Nicht alles, was politisch in diesen Corona-Krisenzeiten als großer Wurf gefordert wird, ist neu, klug und zielführend. Die Grünen rennen mit ihrer Forderung eines „Corona-Elterngeldes“ den konkreten Maßnahmen der Bundesregierung hinterher – und auch der sich ändernden Realität. Ihr Modell ist verwirrend, unpassend und weitestgehend eine Luftnummer mit keinem lebenswirklichen Bezug zu Familie und Wirtschaft.

Weiterlesen: Die GRÜNEN in Hamburg fordern Einführung eines „Corona-Elterngeldes“

08.04.2020 – Pressemitteillung

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Gemeinsam mit dem Deutschen Roten Kreuz und der Deutschen Kinderhilfe startet am heutigen Mittwoch im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte ein Pilotprojekt zur Einführung einer mobilen Kindertafel. Diese wird vorübergehend anspruchsberechtigte Kinder, die bisher Mahlzeiten aus dem Bildungs- und Teilhabepaket erhielten, mit einem Lunchpaket versorgen.

Dazu erklärt Marcus Weinberg, familienpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordneter für Hamburg und Altona:

"Auch in Hamburg gibt es viele leistungsberechtigte Kinder aus einkommensschwachen Familien, die bisher in der Kita oder der Schule einmal am Tag mit einer warmen Mahlzeit versorgt wurden. Vielen dieser Familien stehen nur wenig finanzielle Mittel für die tägliche Versorgung der Kinder zur Verfügung und sie sind auf diese Unterstützung angewiesen. Wir dürfen nicht zulassen, dass die Schließung dieser Einrichtungen und die wirtschaftlich engen Verhältnisse den Familienalltag und die Kinder noch stärker belasten. Auch in der derzeitigen Situation müssen deshalb entsprechende Maßnahmen getroffen werden, um weiterhin entschieden gegen Kinderarmut vorzugehen und den Familien eine bestmögliche Unterstützung zukommen zu lassen.

Weiterlesen: Einführung einer mobilen Kindertafel auch in Hamburg prüfen

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