MARCUSWEINBERG
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08.04.2021 – Bekämpfung der Covid-19-Pandemie

PM-Marcus-Weinberg-Infektionsschutzgesetz-20210408.pdf

In einer gemeinsamen Initiative fordern Kolleginnen und Kollegen der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag eine Änderung des Infektionsschutz-gesetzes, um neben den Landesregierungen auch den Bund zum Erlass von Rechtsverordnungen zu ermächtigen. Marcus Weinberg hat die Initiative mit unterzeichnet.

Dazu erklärt Marcus Weinberg, familienpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordneter für Hamburg und Altona:

Weiterlesen: Bei Naturkatastrophen nationaler Tragweite braucht der Bund klarere Entscheidungskompetenzen!

29.03.2021 – Den Gesundheitsschutz sicherstellen, Einrichtungen und Schulen öffnen und das „Durchstarten“ vorbereiten!

PM-Marcus-Weinberg-Seelen_und_Gesundheit_der_Kinder_und_Jugendlichen_leiden-20210329.pdf

Der Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages plant für die Dauer der 19. Wahlperiode ein „Parlamentarisches Begleitgremium Covid-19-Pandemie“ als Unterausschuss einzusetzen. Das Begleitgremium soll aus 21 Mitgliedern bestehen und aktuelle sowie künftige gesundheitliche und soziale Fragen der Bewältigung der Covid-19-Pandemie behandeln und auf wissenschaftlicher Grundlage Handlungsempfehlungen geben. Marcus Weinberg, familienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wurde von seiner Fraktion als ordentliches Mitglied nominiert.

Dazu erklärt Marcus Weinberg:

Seit Ausbruch der Pandemie leisten Familien, Eltern, Kinder und Jugendliche in unserem Land Unglaubliches, mit dem aktuellen Lockdown sind sie am Rand ihrer Belastungsgrenze. Viele Familien, Eltern und auch Kinder und Jugendliche sind erschöpft.

Weiterlesen: Seelen und Gesundheit der Kinder und Jugendlichen leiden

09.02.2021Keine Schliessung der Postfiliale Blankenese

Die Deutsche Post hat sich dazu entschieden die Filiale in der Blankeneser Bahnhofstraße zu schließen. Auch in den Stadtteilen Rotherbaum und Volksdorf soll es zu Schließungen in 2021 kommen. Die voranschreitende Digitalisierung und mangelnder Wirtschaftlichkeit werden hierbei als Gründe angeführt.

Die Post-Universaldienstleistungsverordnung regelt, dass in Städten mit über 4.000 Einwohnern eine Filiale in maximal zwei Kilometern verfügbar sein muss. Mittlerweile gibt es diverse Petitionen der betroffenen Anwohner, die gegen die Schließung sind. Auch die CDU-Fraktion Altona hat sich mit einem entsprechenden Antrag für den Erhalt der Filiale ausgesprochen.

Weiterlesen: Die Postfiliale in Blankenese muss erhalten bleiben!

20.01.2021 – Ein ausgewogener und guter Kompromiss zur Stärkung der Rechte und des Schutzes der Kinder und der Familien insgesamt!

PM-Marcus-Weinberg-Kinderrechte-GG-20210120.pdf

Das Bundeskabinett hat sich heute auf einen Kompromiss zur Aufnahme der Kinderrechte in das Grundgesetz geeinigt. Damit wird ein wichtiges Vorhaben, das wir im Koalitionsvertrag festgeschrieben haben, nun auf den parlamentarischen Weg gebracht.

Dazu erklärt Marcus Weinberg, familienpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordneter für Hamburg und Altona:

"Ich freue mich ganz besonders über diese Einigung, weil wichtige Anmerkungen und Forderungen der Union in dem Entwurf Berücksichtigung finden. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland sollen die Rechte von Kindern ausdrücklich in der Verfassung benannt werden. Mit dem heutigen Kabinettbeschluss wird ein gelungener und ausgewogener Kompromiss auf den parlamentarischen Weg gebracht, der sowohl die Kinderrechte im Grundgesetz sichtbar macht als auch die Erstverantwortung der Eltern bewahrt.

Weiterlesen: Gesetzentwurf zur Unterbringung der Kinderrechte im GG wird auf den parlamentarischen Weg...

12.01.2021 – Ein ausgewogener und guter Kompromiss zur Stärkung der Rechte und des Schutzes der Kinder und der Familien insgesamt!

PM Marcus Weinberg – Kinderrechte GG .pdf

Nach langem und zähem Ringen ist es uns heute gelungen mit dem Koalitionspartner eine Einigung bezüglich der Formulierung über die Kinder-rechte ins GG zu erzielen. Damit ist ein wichtiges Vorhaben, das wir im Koalitionsvertrag festgeschrieben haben, ein gutes Stück weit vorangebracht.

Dazu erklärt Marcus Weinberg, familienpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordneter für Hamburg und Altona:

Weiterlesen: Rechte von Kindern sollen im GG verankert werden!

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