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Marcus Weinberg im Plenum des Deutschen Bundestag

22.04.2020 – Hamburger Eltern im Elterngeldbezug bekommen in der Krise Verlässlichkeit

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Die Auswirkungen der Corona-Pandemie betreffen auch viele werdende und junge Eltern. In Hamburg haben im Jahr 2019 insgesamt 47.902 Frauen und Männer Elterngeld erhalten. Werdende Eltern, die aufgrund der wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus freigestellt sind oder in Kurzarbeit müssen, sind durch Erwerbseinbußen mit drastischen Einbußen bei der Berechnung des Elterngeldes konfrontiert.

Pflegepersonal, Ärztinnen und Ärzte sowie weitere systemrelevante Berufsgruppen werden dagegen gerade dringend gebraucht und können nicht – wie ggf. vorher im Rahmen der Elternzeit geplant – ihre Stunden reduzieren. Sie laufen Gefahr, ihren Anspruch auf den Partnerschaftsbonus zu verlieren.

Der Deutsche Bundestag debattiert daher heute in erster Lesung den Entwurf eines „Gesetzes für Maßnahmen im Elterngeld aus Anlass der Covid-19-Pandemie“ der Koalitionsfraktionen, um zeitlich befristete Anpassungen beim Elterngeldbezug vorzunehmen.

Dazu erklärt Marcus Weinberg, familienpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordneter für Hamburg und Altona:

„Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie stellen insbesondere viele Familien vor große Herausforderungen. Wir haben deshalb dafür gesorgt, dass Eltern, die durch die Corona-Pandemie in finanziellen Schwierigkeiten sind, schneller und unkomplizierter bis zu 185 Euro Kinderzuschlag erhalten. Außerdem bekommen Eltern, die aufgrund von Kita- und Schulschließungen nicht länger arbeiten können, bis zu 67% ihres Verdienstausfalls erstattet.

Wir dürfen aber auch werdende und junge Eltern nicht vergessen. Junge und werdende Eltern bauen auf das Elterngeld und brauchen eine verlässliche Perspektive. Coronabedingte Einnahmeausfälle dürfen nicht dazu führen, dass sich das Elterngeld drastisch reduziert und diese Familien in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Deshalb haben wir heute debattiert, dass coronabedingte Einnahmeausfälle bei der Berechnung des Elterngelds nicht berücksichtigt werden.

Gleichzeitig sorgt das Gesetz für mehr Flexibilität. Eltern, die zu den systemrelevanten Berufsgruppen gehören, wie beispielsweise Ärzte, Krankenpfleger oder Polizisten, werden in dieser Zeit dringend vor Ort an ihrer Arbeitsstelle gebraucht. Wir garantieren Ihnen, dass sie ihre unterbrochenen Elterngeldmonate in der Zeit nach der Krise nehmen können.

Mit diesem Gesetz verhindern wir Ungerechtigkeiten beim Elterngeldbezug und helfen vielen Familien in der Krise über die Runden. Wie viele andere Beschlüsse der letzten Wochen ist auch dieser Gesetzentwurf Ausdruck schnellen, flexiblen und verlässlichen Handelns.“

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