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01.09.2020 – Sonderprogramm Kinder- und Jugendbildung, Kinder- und Jugendarbeit zur Überwindung von Liquiditätsengpässen durch die Corona-Krise

Das Sonderprogramm bietet existentiell wichtige Hilfen für Einrichtungen aus dem Kinder-, Jugend- und Familienbereich.

PM-Marcus_Weinberg_Ueberbrueckungshilfen_Jugendarbeit-20200901.pdf

Das Bundesfinanzministerium hat dem Sonderprogramm „Kinder- und Jugendbildung, Kinder- und Jugendarbeit“ zugestimmt. Mit diesem Sonderprogramm sollen im Rahmen des 2. Nachtragshaushalts für 2020 zusätzliche 100 Mio. Euro Zuschüsse für die gemeinnützige Trägerlandschaft der Kinder- und Jugendhilfe, 75 Mio. Euro für gemeinnützige Einrichtungen im Bereich der Kinder- und Jugendbildung sowie Kinder- und Jugendarbeit mit Übernachtungsangeboten und weitere 25 Mio. Euro für den gemeinnützigen langfristigen internationalen Jugendaustausch bereitgestellt werden.

Beantragt werden können die Mittel voraussichtlich ab September. Im Rahmen einer Verwaltungsvereinbarung wird Hamburg die zentrale Vergabe der Zuschüsse für den gemeinnützigen langfristigen internationalen Jugendaustausch übernehmen.

Durch die Corona-Pandemie befinden sich viele gemeinnützige Träger, wie Jugendherbergen, Schullandheime, Jugendbildungsstätten und die Träger des gemeinnützigen internationalen Jugendaustausches derzeit in einer finanziellen Notsituation. Der eingeschränkte Schulbetrieb, Kontaktbeschränkungen und Reisewarnungen führen auch weiterhin zu existenzbedrohenden Umsatzeinbußen.

Mit dem Sonderprogramm, das nun vom Bundesfinanzministerium gebilligt wurde, stellt der Bund den Einrichtungen schnelle und wichtige Liquiditätshilfen zur Verfügung. Für uns als Union war es ein wichtiges Anliegen, den Betroffenen schnellstmöglich Unterstützung zukommen zu lassen. Dafür habe ich mich in Berlin stark gemacht und mit vielen Vertretern der Einrichtungen gesprochen. Es ist ein wichtiges Zeichen für die Anerkennung ihrer Arbeit, dass die Situation der Träger nun Berücksichtigung findet. Ferien- und Klassenfahrten, der Schüleraustausch sowie die Freizeit- und Hilfsangebote für Kinder und Jugendliche sind unbestritten ein essentieller Bestandteil unseres außerschulischen Bildungssystems. Sie übernehmen einen wichtigen Bildungsauftrag. Ohne die verschiedenen gemeinnützigen Einrichtungen kann dieser Auftrag nicht länger erfüllt werden. Deshalb sind entsprechende finanzielle Hilfeleistungen essentiell.

Die Zuschüsse werden in Form einer Billigkeitsleistung zur Überwindung eines Liquiditätsengpasses (Ausgaben höher als Einnahmen) im Zeitraum vom 01.04.2020 bis 31.12.2020 und für den gemeinnützigen internationalen Jugendaustausch zwischen 01.04.2020 und 31.08.2021 gewährt. Das Programm wurde in enger Zusammenarbeit mit den Dachverbänden der gemeinnützigen Träger in Deutschland erarbeitet. Diese enge Einbindung war wichtig, um dem jeweiligen Bedürfnissen der Träger gerecht zu werden.

Die Antragsstellung ist voraussichtlich ab September möglich. Hamburg nimmt dabei eine besondere Rolle ein und wird die zentrale Vergabe der Mittel für den internationalen gemeinnützigen Jugendaustausch übernehmen.

Mit dem Sonderprogramm ergänzen wir die Unterstützungsangebote für die Einrichtungen aus dem Kinder-, Jugend- und Familienbereich, die durch die Überbrückungshilfen oder das KFW-Kreditprogramm bereitgestellt wurden.

PM-Marcus_Weinberg_Ueberbrueckungshilfen_Jugendarbeit-20200901.pdf

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