MARCUSWEINBERG
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14.09.2018
Rede zur Haushaltsdebatte, Einzelplan 17: Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Haushaltsdebatten sind auch immer Generaldebatten! So haben wir die Chance, die Themen anzusprechen, die uns besonders wichtig sind. Für mich war das gestern der Zusammenhalt. Der in der Gesellschaft aber auch der in der Familie. Denn es ist die Familie, die den Zusammenhalt lebt und stärkt. Über 80% der Bevölkerung beschreiben den Zusammenhalt in der Familie als stark oder sogar sehr stark. Das wollen wir unterstützen! Deshalb sieht der aktuelle Haushaltsentwurf auch ein Budget von 10,305 Mrd. Euro vor!

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03.07.2018
Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)

Wir halten die Gesellschaft zusammen! Der Haushalt 2018 ist ein deutliches Signal gegen Spaltung und setzt die richtigen Schwerpunkte, um Familien so wertzuschätzen, wie sie es verdienen. Wir nehmen die Wünsche der Familien ernst! Sie wünschen sich mehr Zeit, mehr finanzielle Unterstützung und eine gute Infrastruktur.

Durch mehr Kindergeld, einen höheren Kinderfreitrag und höheren Kinderzuschlag werden Familien finanziell entlastet. Durch bessere Voraussetzungen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wie auch durch das Elterngeld und ElterngeldPlus ermöglichen wir Familien, mehr Zeit mit ihren Kindern zu verbringen. Und die Infrastruktur verbessern wir unter anderem durch den neuen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter und den Kita Ausbau samt Qualitätssteigerung. Die ErzieherInnen Ausbildung ist dabei ein wichtiges Thema, das wir anpacken werden. Seit 2005 ist der Etat des Familienministeriums kontinuierlich gestiegen, das zeigt die Wichtigkeit, die wir den Themen beimessen, die uns zusammenhalten.

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15.06.2018
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten (Familiennachzugsneuregelungsgesetz)

Dürfen subsidiär Schutzberechtigte ihre Kernfamilie nachholen oder nicht? Darüber haben wir heute im Bundestag debattiert. Ich bin der festen Überzeugung, dass die neuen Regelungen klug und ausgewogen sind. Denn humanitäre Gründe stehen hier im Vordergrund!

Wenn es um minderjährige Kinder geht, eine ernsthafte Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit besteht, eine schwerwiegende Erkrankung, Pflegebedürftigkeit oder Behinderung vorliegt, dürfen bis 1.000 Nachzugswillige pro Monat einreisen. Dieses Recht verwehrt wird Gefährdern, Ehepartnern, deren Ehe erst während der Flucht geschlossen wurde oder auch Familienmitgliedern, deren Verwandte in Deutschland schwerwiegende Straftaten begangen haben. So gelingt uns ein Balanceakt, der sowohl unseren humanitären als auch unseren gesellschaftlichen Ansprüchen gerecht wird.

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13.06.2018
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE

Kinderarmut ist leider noch immer eine Herausforderung für die Politik in Deutschland! Die Armut von Kindern hat viele Facetten. Es geht um materielle oder auch die kulturelle Armut; es geht aber auch um Bildungsarmut. Der Koalitionsvertrag enthält dazu viele kluge Maßnahmen, wir investieren viel Geld in die Bekämpfung der Kinderarmut. Die Erhöhung und Entbürokratisierung des Kinderzuschlags ist beispielhaft für eine solche Maßnahme. Dazu kommen weitere, die einen Maßnahmenmix ausmachen, der früh und gezielt wirken wird. Wir müssen die Familien erreichen, die direkt und unmittelbar von Armut betroffen sind!

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17.05.2018
Haushaltsdebatte Einzelplan 17 – Familien, Senioren, Frauen und Jugend

Mehr Geld für Familien, Senioren, Frauen und Jugend! Richard von Weizsäcker hat es schon 1986 in seiner Weihnachtsansprache so formuliert: „Familien wollen nicht bevormundet werden. Was sie brauchen, ist unterstützende Hilfe.“

Gestern wurde im Bundestag über den Etat des BMFSJ debattiert. Und es gab wieder einen kräftigen finanziellen Aufwuchs. Zum ersten Mal sind für den Haushalt mehr als 10 Milliarden Euro vorgesehen. Gut angelegtes Geld! Unter anderem der Kinderschutz, die Demokratieförderung und die Bekämpfung von Kinderarmut stehen oben auf unserer Agenda. Und wir geben Familien nicht nur das nötige Geld, sondern auch die Infrastruktur und Zeit. Denn Zeit ist die Ressource der Zukunft.

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