MARCUSWEINBERG
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Informationen zu den aktuellen Maßnahmen rund um die Ausbreitung des Coronavirus

Die weltweite Verbreitung des neuartigen Coronavirus Covid 19 stellt unsere Gesellschaft vor große Herausforderungen. Die Bundesregierung arbeitet in enger Zusammenarbeit mit den Bundesländern kontinuierlich daran, die notwendigen Maßnahmen zu treffen, um die weitere Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Aber auch jeder einzelne von uns muss nun Verantwortung und Solidarität zeigen. Nur gemeinsam können wir diese Situation bewältigen.

17.05.2018
Haushaltsdebatte Einzelplan 17 – Familien, Senioren, Frauen und Jugend

Mehr Geld für Familien, Senioren, Frauen und Jugend! Richard von Weizsäcker hat es schon 1986 in seiner Weihnachtsansprache so formuliert: „Familien wollen nicht bevormundet werden. Was sie brauchen, ist unterstützende Hilfe.“

Gestern wurde im Bundestag über den Etat des BMFSJ debattiert. Und es gab wieder einen kräftigen finanziellen Aufwuchs. Zum ersten Mal sind für den Haushalt mehr als 10 Milliarden Euro vorgesehen. Gut angelegtes Geld! Unter anderem der Kinderschutz, die Demokratieförderung und die Bekämpfung von Kinderarmut stehen oben auf unserer Agenda. Und wir geben Familien nicht nur das nötige Geld, sondern auch die Infrastruktur und Zeit. Denn Zeit ist die Ressource der Zukunft.

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27.4.2018
Rede zum Kinderzuschlag

Kinderarmut in Deutschland ist leider immer noch ein Problem. Deshalb planen wir einen gezielten Maßnahmenmix, um die Familien mit einem niedrigen Einkommen mehr finanziell zu entlasten und zu unterstützen. Auch der Kinderzuschlag wird in diesem Rahmen reformiert, indem wir beispielsweise die Abbruchkante abschaffen und die Verfahren zur Beantragung vereinfachen werden.

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22.3.2018
Aussprache zur Regierungserklärung

Generaldebatten sind wichtig! Sie zeigen auf, wie die zukünftige Politik aussehen und wie sie unser Land gestalten wird. Und die Familienpolitik wird in den kommenden Jahren viel gestalten! Eine bessere Infrastruktur durch eine qualitativ hochwertige Betreuung und ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter. Mehr Zeit für die Familie durch Zuschüsse für die Inanspruchnahme von haushaltsnahen Dienstleistungen und ein Recht auf befristete Teilzeit. Mehr finanzielle Sicherheit durch die Erhöhung des Kindergeldes, des Kinderfreibetrages und des Kinderzuschlags.

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15.03.2018
Beratung des Antrags der Fraktion der FDP 'Getrennt leben - Gemeinsam erziehen: Familienrechtliches Wechselmodell als Regelfall einführen'

Kinder brauchen Mutter und Vater. Auch dann, wenn sie sich getrennt haben. Und das unabhängig davon wie die Eltern zueinander eingestellt sind, ob sie an einem Strang ziehen, miteinander reden, die gleichen Werte teilen oder aber sich gegenseitig ausbremsen. Deshalb kann das Wechselmodell für die Betreuung der Kinder ein hervorragender Weg sein.

Entscheidend ist dabei aber immer das Kindeswohl! Und nur, weil das Wechselmodell für die eine Familie der beste Weg ist, heißt das nicht, dass das auch automatisch auf andere Familien zutrifft. Denn Familien sind vielfältig und fordern eine individuelle Lösung für jedes einzelne Kind. Bei pathologisch hochstrittigen Eltern, bei physischer oder psychischer Gewalt, bei fehlender Kooperations- und Kommunikationsfähigkeit wird angenommen, dass eine paritätische Betreuung in der Regel nicht kindeswohldienlich ist.

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01.02.2018
Beratung des Antrags der Fraktion der AfD 'Extremismus ächten, nicht fördern – Demokratieklausel einführen'

Unsere Demokratie ist von unschätzbarem Wert und vor dem Hintergrund dessen, was sich in anderen Ländern ereignet, alles andere als eine Selbstverständlichkeit. Aber auch bei uns im Land nehmen demokratiefeindliche Radikalisierungen zu und werden teilweise sogar gesellschaftlich akzeptiert und politisch unterstützt. Demokratie braucht politische Bildung. Leider hat die Einsicht in die Notwendigkeit der politischen Bildung in den vergangenen Jahren abgenommen. Das halte ich für fatal und plädiere deshalb für eine grundsätzliche Renaissance der historisch-politischen Bildung.

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