MARCUSWEINBERG
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Marcus Weinberg, MdB, im Gespräch

Bundestag beschließt Gesetz zur besseren Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität

Wir leben in Deutschland in einer christlichen Wertegemeinschaft. Unser Land und unsere Kultur sind von der christlichen Wertvorstellungen maßgeblich geprägt. Zu den wichtigsten Tugenden der christlichen Lehre gehören Toleranz, Vertrauen und der Respekt vor anderen Mensch, egal welcher Glaubensrichtung oder Hautfarbe.

Auch in Deutschland erleben Menschen noch heutzutage Anfeindungen und Diskriminierungen aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit, ihrer sexuellen Orientierung oder der Farbe ihrer Haut. Es fängt bei der Wohnungssuche an, wenn in der Anzeige „Ausländer“ explizit ausgeschlossen werden und endet im Alltag, wenn Menschen mit einer dunklen Hautfarbe immer wieder die Frage beantworten müssen, woher sie denn kämen. Trauriger Höhepunkt dieser rassistischen Einstellungen und Ressentiments in unserer Gesellschaft sind die jüngsten Anschläge in Halle und Hanau. Zwei Menschen mit rechtsextremistischem Gedankengut, die loszogen und willkürlich Menschen töteten.

Weiterlesen: Den Rassismus in unserer Gesellschaft mit aller Härte des Rechtsstaates bekämpfen!

Marcus Weinberg, MdB

Alle Menschen in diesem Land werden davon profitieren

Was lange währt, wird gut! Das gilt insbesondere für die Ergebnisse des Mittwochnacht zu Ende gegangenen Koalitionsausschusses. Herausgekommen ist ein starkes Konjunkturpaket, das nicht nur Stabilität schafft, sondern nachhaltig und zukunftsgerichtet ist.

Die Corona-Pandemie hat zu einem der größten wirtschaftlichen Brüche in der Nachkriegsgeschichte in Deutschland und Europa geführt. Jetzt gilt es dieses als Chance zu nutzen und unser Land zukunftsfähig zu gestalten. Dazu setzen wir vor allem auf die Förderung neuer Technologien, den Ausbau einer nachhaltigen und klimafreundlichen Mobilität, die Unterstützung von Familien und Kommunen und die Sicherung von Arbeitsplätzen.

Weiterlesen: Das Konjunkturpaket ist ein wichtiges Signal für Wirtschaft und Gesellschaft

in der Corona-Krise, durch Anpassung des Elterngeldes

Junge und werdende Eltern werden von uns in der Krise nicht vergessen. Sie  bauen auf das Elterngeld und brauchen eine verlässliche Perspektive. Corona-bedingte Einnahmeausfälle dürfen nicht dazu führen, dass sich das Elterngeld drastisch reduziert und diese Familien in finanzielle Schwierigkeiten geraten.

Deshalb haben wir in dieser Woche im Deutschen Bundestag in erster Lesung über den Entwurf eines „Gesetzes für Maßnahmen im Elterngeld aus Anlass der Covid-19-Pandemie“ der Koalitionsfraktionen beraten. Demnach sollen zum einen corona-bedingte Einnahmeausfälle bei der Berechnung des Elterngelds nicht berücksichtigt werden. Zum anderen sollen Eltern, die zur systemrelevanten Berufsgruppe gehören, mehr Flexibilität erhalten und unterbrochene Elterngeldmonate in der Zeit nach der Krise nehmen können. Denn Sie werden derzeit dringend vor Ort an ihrer Arbeitsstelle gebraucht.

Mit diesem Gesetz verhindern wir Ungerechtigkeiten beim Elterngeldbezug und helfen vielen Familien in der Krise über die Runden. Wie viele andere Beschlüsse der letzten Wochen ist auch dieser Gesetzentwurf Ausdruck schnellen, flexiblen und verlässlichen Handelns.

Weiterlesen: Keine Nachteile für junge und werdende Eltern

Blutprobe Coronavirus

Foto: CDU / Christiane Lang

17.03.2020 – Informationen zu den aktuellen Maßnahmen rund um die Ausbreitung des Coronavirus

Die weltweite Verbreitung des neuartigen Coronavirus Covid 19 stellt unsere Gesellschaft vor große Herausforderungen. Die Bundesregierung arbeitet in enger Zusammenarbeit mit den Bundesländern kontinuierlich daran, die notwendigen Maßnahmen zu treffen, um die weitere Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Aber auch jeder einzelne von uns muss nun Verantwortung und Solidarität zeigen. Nur gemeinsam können wir diese Situation bewältigen. Ich werde deshalb alle Wahlkreistermine in den nächsten Wochen absagen und bitte auch Sie, jeglichen persönlichen Kontakt auf das notwendigste zu reduzieren.

Neben der Gesundheit der Menschen hat auch die Sicherung ihrer Arbeitsplätze für uns oberste Priorität. Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einem umfassenden Maßnahmenkatalog um unseren Unternehmen und unserer Gesellschaft die bestmögliche Hilfe zukommen zu lassen.

Informationen zu den aktuellen Maßnahmen rund um die Ausbreitung des Coronavirus (Stand 17.03.2020)

Aktuelle Maßnahmen der Bundesregierung

Für weitere Informationen stehe ich Ihnen jeder Zeit per E-Mail unter zur Verfügung.

Informationen zu den aktuellen Maßnahmen rund um die Ausbreitung des Coronavirus (Stand 17.03.2020)

Marcus Weiniberg im Gespräch

17.03.2020 – Informationen zu den aktuellen Maßnahmen rund um die Ausbreitung des Coronavirus

Die weltweite Verbreitung des neuartigen Coronavirus Covid 19 stellt unsere Gesellschaft vor große Herausforderungen. Die Bundesregierung arbeitet in enger Zusammenarbeit mit den Bundesländern kontinuierlich daran, die notwendigen Maßnahmen zu treffen, um die weitere Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Aber auch jeder einzelne von uns muss nun Verantwortung und Solidarität zeigen. Nur gemeinsam können wir diese Situation bewältigen. Ich werde deshalb alle Wahlkreistermine in den nächsten Wochen absagen und bitte auch Sie, jeglichen persönlichen Kontakt auf das notwendigste zu reduzieren.

Das wichtigste Mittel ist der Faktor Zeit. Deshalb haben die Bundesregierung und die Regierungschefs der Bundesländer folgende Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland vereinbart. Die Maßnahmen gelten voraussichtlich bis zum 16. April:

Informationen zu den aktuellen Maßnahmen rund um die Ausbreitung des Coronavirus (Stand 17.03.2020)

Aktuelle Maßnahmen für Hamburg

Für weitere Informationen stehe ich Ihnen jeder Zeit per E-Mail unter zur Verfügung.

Informationen zu den aktuellen Maßnahmen rund um die Ausbreitung des Coronavirus (Stand 17.03.2020)

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