MARCUSWEINBERG
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Marcus Weinberg, MdB

Alle Menschen in diesem Land werden davon profitieren

Was lange währt, wird gut! Das gilt insbesondere für die Ergebnisse des Mittwochnacht zu Ende gegangenen Koalitionsausschusses. Herausgekommen ist ein starkes Konjunkturpaket, das nicht nur Stabilität schafft, sondern nachhaltig und zukunftsgerichtet ist.

Die Corona-Pandemie hat zu einem der größten wirtschaftlichen Brüche in der Nachkriegsgeschichte in Deutschland und Europa geführt. Jetzt gilt es dieses als Chance zu nutzen und unser Land zukunftsfähig zu gestalten. Dazu setzen wir vor allem auf die Förderung neuer Technologien, den Ausbau einer nachhaltigen und klimafreundlichen Mobilität, die Unterstützung von Familien und Kommunen und die Sicherung von Arbeitsplätzen.

Gemeinnützige Organisationen – Jugendherbergen und Schullandheime

Durch die Corona-Pandemie befinden sich viele Unternehmen, Institutionen und Einrichtungen aktuell in einer sehr schwierigen wirtschaftlichen Lage, die sie aufgrund der bundesweiten Einschränkungen nicht selbst beeinflussen können. Deshalb war es für uns als CDU/CSU-Fraktion oberstes Ziel, den Betroffenen schnellstmöglich Unterstützung zukommen zu lassen.

Vor allem Jugendherbergen und Schullandheime leiden durch den eingeschränkten Schulbetrieb unter existenzbedrohenden Umsatzeinbußen. Aufgrund fehlender Rücklagen und der ausbleibenden Ertragslage war ihnen bisher der Zugang zu Krediten verwehrt. Ferien- und Klassenfahrten sind jedoch unbestritten ein essentieller Bestandteil unseres außerschulischen Bildungssystems und übernehmen einen wichtigen Bildungsauftrag. Ohne die verschiedenen Schullandheime und Jugendbildungsstätten kann dieser Auftrag nicht länger erfüllt werden.

Deshalb sind entsprechende finanzielle Hilfeleistungen essentiell, um diesen Wirtschaftszweig zu schützen. Dafür habe ich mich hier in Berlin stark gemacht und ich freue mich, dass der Koalitionsausschuss gestern vereinbart hat, die Länder mit Maßnahmen zur Stabilisierung von gemeinnützigen Organisationen zu unterstützen.

Insgesamt wird für sie eine Milliarde in Form eines Kredit-Sonderprogramms der KfW bereitgestellt. Ziel ist eine schnelle Kreditvergabe zu sehr günstigen Konditionen (1-1,5 % p.a.). Ermöglicht werden sollen zudem tilgungsfreie Anfangsjahre, eine Laufzeit von bis zu 10 Jahren und Stundungen, Vergleiche und Erlasse im Rahmen rechtlicher Vorgaben.

Die Darlehen werden bis zum 31.12.2020 vergeben und der Höchstbetrag liegt bei 800.000€. Der Bund übernimmt für die Kredite im Rahmen des Programmes das Ausfallrisiko durch eine 80-prozentige Haftungsfreistellung. Die Länder können aus eigenen Mitteln ein zusätzliches Ausfallrisiko übernehmen, um eine 100% Haftungsfreistellung sicherzustellen. Zusätzlich dazu erhalten Träger, für die diese Kredite nicht zur Existenzsicherung ausreichen, von Juni bis August eine finanzielle Überbrückungshilfe.

Alle weiteren Informationen zu den am Mittwoch vom Koalitionsausschuss vereinbarten Maßnahmen können Sie hier nachlesen: www.bundesfinanzministerium.de - Eckpunkte des Konjukturpaketes (06-2020)

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