MARCUSWEINBERG
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in der Corona-Krise, durch Anpassung des Elterngeldes

Junge und werdende Eltern werden von uns in der Krise nicht vergessen. Sie  bauen auf das Elterngeld und brauchen eine verlässliche Perspektive. Corona-bedingte Einnahmeausfälle dürfen nicht dazu führen, dass sich das Elterngeld drastisch reduziert und diese Familien in finanzielle Schwierigkeiten geraten.

Deshalb haben wir in dieser Woche im Deutschen Bundestag in erster Lesung über den Entwurf eines „Gesetzes für Maßnahmen im Elterngeld aus Anlass der Covid-19-Pandemie“ der Koalitionsfraktionen beraten. Demnach sollen zum einen corona-bedingte Einnahmeausfälle bei der Berechnung des Elterngelds nicht berücksichtigt werden. Zum anderen sollen Eltern, die zur systemrelevanten Berufsgruppe gehören, mehr Flexibilität erhalten und unterbrochene Elterngeldmonate in der Zeit nach der Krise nehmen können. Denn Sie werden derzeit dringend vor Ort an ihrer Arbeitsstelle gebraucht.

Mit diesem Gesetz verhindern wir Ungerechtigkeiten beim Elterngeldbezug und helfen vielen Familien in der Krise über die Runden. Wie viele andere Beschlüsse der letzten Wochen ist auch dieser Gesetzentwurf Ausdruck schnellen, flexiblen und verlässlichen Handelns.

Anpassung des Infektionsschutzgesetzes

Lohnausgleichs- oder Lohnausfall-zahlung für Elternteile die aufgrund der Kinderbetreuung nicht arbeiten können

Seit einigen Wochen sind Kindertagesstätten und Schulen bundesweit geschlossen und werden nach den aktuellen Beschlüssen auch zeitnah nicht für alle Kinder wieder geöffnet. Für die Eltern bedeutet dies, dass die Kinder zuhause betreut werden müssen.

Einige Eltern können aufgrund der Kinderbetreuung nicht länger wie gewohnt arbeiten. Um diesen eine ausreichende Unterstützung zukommen zu lassen, hat der Deutsche Bundestag kurzfristig eine vorübergehende Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Dadurch erhalten betroffene Elternteile bis zu sechs Wochen eine Lohnausgleichs- oder Lohnausfallzahlung in der Höhe von insgesamt 67%.

Solange die Pandemie anhält und die Einrichtungen für Kinder geschlossen bleiben, brauchen Eltern jedoch auch weiterhin eine finanzielle Sicherheit. Deshalb prüfen wir eine mögliche Verlängerung dieser Maßnahme für Elternteile, die keinen Anspruch auf eine Notbetreuung haben und aufgrund der aktuellen Kitaschließungen auch weiterhin nicht arbeiten können.

Dazu muss es gegebenenfalls eine weitere Anpassung des Infektionsschutzgesetzes geben. Wir wollen Eltern die Verlässlichkeit geben, dass sie auch weiterhin unterstützt werden. Es muss jedoch klar sein, dass dies nur eine vorübergehende Maßnahme sein kann und wir dringend einen schrittweisen Plan für die Öffnung der Schulen und Kitas brauchen.

Lockerung der Regelung des Bildungs- und Teilhabegesetzes

Täglich ein gesundes Essen für bedürftige Kinder

Bedürftige Kinder, die zuvor im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes einmal am Tag in der Schule oder der Kita mit einer warmen und gesunden Mahlzeit versorgt wurden, leiden besonders unter der derzeitigen Situation. Viele ihrer Familien sind auf diese Unterstützung angewiesen, da ihnen nur wenig finanzielle Mittel für die tägliche Versorgung der Kinder zur Verfügung stehen.

Wir dürfen nicht zulassen, dass die Schließung dieser Einrichtungen und die wirtschaftlich engen Verhältnisse den Familienalltag und die Kinder noch stärker belasten. Auch in der derzeitigen Situation müssen deshalb entsprechende Maßnahmen getroffen werden, um weiterhin entschieden gegen Kinderarmut vorzugehen und die Familien bestmöglich zu unterstützen.

Deshalb haben wir uns gemeinsam mit verschiedenen Trägerverbänden dafür stark gemacht, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales vorübergehend die Regelung des Bildungs- und Teilhabegesetzes lockert, um eine finanzielle Erstattung der Kosten für eine dezentrale Mittagessensversorgung von anspruchsberechtigten Kindern zu ermöglichen.

Ich freue mich, dass Bundesminister Hubertus Heil dieser Aufforderung schnell gefolgt ist. Nun liegt es an den Ländern und Kommunen, umgehend dafür Sorge zu tragen, dass bedürftige Kinder weiterhin mit einem gesunden Essen versorgt werden. Wir brauchen mindestens ein Essen am Tag für jedes bedürftige Kind!

Dazu habe ich auch den Hamburger Senat wiederholt aufgefordert, gemeinsam mit dem Deutschen Kinderhilfswerk und anderen Hamburger Trägern schnellstmöglich eine vorübergehende Versorgungslösung zu erarbeiten.

In den letzten Wochen wurden in Hamburg bereits viele ehrenamtliche Projekte gestartet, die hilfsbedürftige Kinder mit einer frischen und gesunden Mahlzeit zu Hause versorgen. Das zeigt, dass die vielen Trägerverbände und Einrichtungen ein gutes und stabiles Netzwerk zur Bekämpfung von Kinderarmut in unserer Stadt aufgebaut haben. Dies gilt es nun zu unterstützen. Über die zahlreichen Ausgabestellen und kreative mobile Lösungen kann so vielen Kindern aus einkommensschwachen Familien geholfen werden.

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