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Das Plenum
und die Debatten

Plenum Deutscher Bundestag In den Plenarsitzungen werden die Beschlüsse gefasst, die in den Fraktionen und Ausschüssen vorbereitet wurden. Mit diesen Beschlüssen trifft der Bundestag seine verbindlichen politischen Entscheidungen. Kernstück der Plenarsitzungen sind die Debatten.

Zu manchen Tagesordnungspunkten, vor allem bei politisch unstrittigen Entscheidungen, wird schon im Ältestenrat vereinbart, dass keine Aussprache stattfinden soll. In diesen Fällen wird sofort entweder über die Überweisung einer Vorlage oder über ihre Annahme oder Ablehnung abgestimmt. Aber im Übrigen reiht sich in einer Plenarsitzung eine Debatte an die andere.

Der Deutsche Bundestag ist ein Arbeitsparlament

Manche Dinge sind im Internet schon so gut beschrieben, daher an dieser Stelle ein Zitat aus Wikipedia:

Als Arbeitsparlament werden Parlamente bezeichnet, deren Bearbeitung von Gesetzesvorlagen überwiegend in den Parlamentsausschüssen (Gliederung nach Sachlogik) und Fraktionen (Gliederung nach Parteilogik) stattfindet, wo diese einzeln durchgearbeitet werden. Die Debatten im Plenum eines Arbeitsparlaments haben hauptsächlich eine Informationsfunktion und dienen dem Austausch von Argumenten vor der Öffentlichkeit. Das Parlamentsplenum ist somit auch als eine Art Arena zum Überzeugen potentieller Wähler anzusehen. Daher sind in vielen Plenardebatten auch nur die an der Erarbeitung beteiligten Parlamentarier anwesend. Im Gegensatz dazu werden in den Ausschüssen zumeist weniger offensiv und öffentlichkeitswirksam, sondern vielmehr konstruktiv und parteiübergreifend Fragestellungen kritisch erörtert.

In den folgenden beiden PDF-Dateien finden Sie diese Informationen noch einmal anders aufbereitet:

Flyer: So arbeitet der Bundestag

Fakten: Der Bundestag auf einen Blick

Unter www.bundestag.de finden Sie noch weiteres Informationsmaterial zum Download wie auch in Papierform zum Bestellen.

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