MARCUSWEINBERG
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Die Ausschüsse –
Organe des Parlaments

Ausschuss SitzungssaalEin Großteil der parlamentarischen Arbeit spielt sich in den Ausschüssen ab, die für die Dauer der gesamten Wahlperiode gebildet werden. Das Hauptgewicht dieser Arbeit liegt im Bereich der Gesetzgebung, die in den Ausschüssen nicht nur vorbereitet, sondern sachlich im Wesentlichen zum Abschluss gebracht wird.

Die Ausschüsse sind Organe des gesamten Parlaments. Sie setzen sich deshalb nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen zusammen, die sich ihrerseits darüber verständigen, wie viele Ausschüsse eingesetzt werden, welche Aufgaben sie erhalten und wie viele Mitglieder sie zählen sollen.

Vier Ausschüsse schreibt allerdings das Grundgesetz vor: den Ausschuss für Verteidigung, den Auswärtigen Ausschuss, den Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union und den Petitionsausschuss.

Die Arbeit in den Ausschüssen

Die Ausschüsse des Bundestages spiegeln inhaltlich in der Regel die Aufgaben der Bundesministerien – auch das dient der parlamentarischen Kontrolle der Bundesregierung. Die Ausschüsse tagen normalerweise nicht öffentlich.

Hier werden die Plenarverhandlungen des Bundestages vorbereitet und mehrheitsfähige Beschlussvorlagen erstellt. In den Ausschüssen konzentrieren sich die Abgeordneten auf ein Teilgebiet der Politik. Sie beraten alle ihnen vom Plenum überwiesenen Gesetzentwürfe und versuchen, im Ausschuss einen Kompromiss zu finden.

Wenn nötig, können die Ausschüsse auch externen Sachverstand durch Anhörungen (Hearings) heranziehen. Als Ergebnis liefern sie Beschlussempfehlungen, auf deren Grundlage der Bundestag das Gesetz verabschiedet.

Marcus Weinberg im Familienausschuss

Ich bin in dieser Legislaturperiode, der Wahlperiode 19 – wie auch schon in der vorhergehenden, Mitglied des Familienausschusses (Ausschuss FSFJ) und stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss.

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