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Marcus Weinberg Altona

Weinberg: Verwirrend, unpassend und an der Realität vorbei – ein grünes Hinterherlaufen.

Die Grünen fordern aktuell die Einführung eines neuen „Corona-Elterngeldes“, um Eltern zu ermöglichen, sich eine bezahlte berufliche Auszeit während der Krise zu nehmen. Dazu erklärt Marcus Weinberg, familienpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordneter für Hamburg und Altona:

„Nicht alles, was politisch in diesen Corona-Krisenzeiten als großer Wurf gefordert wird, ist neu, klug und zielführend. Die Grünen rennen mit ihrer Forderung eines „Corona-Elterngeldes“ den konkreten Maßnahmen der Bundesregierung hinterher – und auch der sich ändernden Realität. Ihr Modell ist verwirrend, unpassend und weitestgehend eine Luftnummer mit keinem lebenswirklichen Bezug zu Familie und Wirtschaft.

Die derzeitige Krise ist für alle eine große Herausforderung, vor allem für unsere Familien. Die vorübergehende Schließung von Schulen und Kitas erfordert erhebliche Anpassungen für alle berufstätigen Eltern. Wir haben deshalb bereits frühzeitig zahlreiche Anpassungsmaßnahmen in die Wege geleitet, um den Familien eine bestmögliche Unterstützung zukommen zu lassen.

Zum einen ist eine kurzfristige Änderung des Infektionsschutzgesetzes erfolgt, um Eltern zu unterstützen, die aufgrund der Kinderbetreuung nicht länger arbeiten können. So bekommen betroffene Elternteile insgesamt bis zu 67 Prozent ihres Verdienstausfalls erstattet. Dieses ist im Kern das, was jetzt die Grünen als „Corona-Elterngeld“ fordern.

Wir passen auch das Elterngeld weiter an. Zeiten der Kurzarbeit wegen der Corona-Krise werden nicht dazu führen, dass das Elterngeld niedriger ausfällt, als von den werdenden Eltern kalkuliert. Dazu kommt eine größere Flexibilität bei der Inanspruchnahme der Elterngeld- und der Partnerschaftsmonate für Eltern in systemrelevanten Berufen.

Eltern, die bereits im Elterngeldbezug sind, oder kurz davorstehen, und zu den systemrelevanten Berufsgruppen gehören, wie beispielsweise Ärzte, Krankenpfleger, Polizisten, können bereits heute ihre Elterngeldmonate unterbrechen und wieder Vollzeit arbeiten. Wir wollen pragmatisch und gesetzlich garantieren, dass sie ihre unterbrochenen Elterngeld-monate in der Zeit nach der Krise nehmen können.

Jetzt sind Lösungen gefragt, die den Eltern und werdenden Eltern sofort helfen. Es sind wichtige familienpolitische Signale, auch in diesen Zeiten die Leistungen zielgenau, kurzfristig und an den Bedarfen der Familien orientiert anzupassen.

Wir konzentrieren uns darauf, Menschen und Familien, die aufgrund der derzeitigen Situation in eine Notlage geraten sind, effektive und schnelle Hilfe zu-kommen zu lassen. Dabei helfen keine grünen Luftschlösser, sondern konkrete Maßnahmen, die in einer vernünftigen und passgenauen Dosis eingesetzt werden.“