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Marcus Weinberg Altona

Seit einigen Wochen sind Kindertagesstätten bundesweit geschlossen und werden nach den aktuellen Beschlüssen auch zeitnah nicht für alle Kinder wieder geöffnet. Für die Eltern bedeutet das, dass die Kinder zuhause betreut werden müssen. Ein Großteil der Bundesländer hat darauf mit landesweiten Gebührenbefreiungen für die Zeit der Schließungen reagiert. In anderen Bundesländern hängt es vom Wohnort sowie vom Träger der Kita ab, ob die Gebühren weitergezahlt werden müssen.

Dazu erklärt Marcus Weinberg, familienpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordneter für Hamburg und Altona:

„Es ist für mich absolut inakzeptabel, wenn Eltern für eine nicht erbrachte Leistung der Kindertagesbetreuung weiterhin zahlen müssen. Viele Eltern sind derzeit in einer extrem belastenden Situation. Neben den möglichen finanziellen Einbußen und Sorgen um den Arbeitsplatz, stehen sie häufig vor der organisatorischen Herausforderung, ihre Arbeit im Homeoffice erledigen und gleichzeitig ihre Kinder betreuen zu müssen. Um diese Familien zu entlasten, hat der Bund bereits zahlreiche Maßnahmen in die Wege geleitet.

So ist beispielsweise eine kurzfristige Änderung des Infektionsschutzgesetzes erfolgt, um Eltern zu unterstützen, die aufgrund der Kinderbetreuung nicht länger arbeiten können. Betroffene Elternteile bekommen insgesamt bis zu 67 Prozent ihres Verdienstausfalls erstattet. Es ist mehr als unpassend und kontraproduktiv, wenn diese Eltern dann Kitagebühren zahlen müssen, obwohl sie ihre Kinder zuhause selber betreuen.

Organisation und Finanzierung der Kindertagesbetreuung fallen in die Zuständigkeit der Länder und Kommunen. Zahlreiche Länder haben hier schnell und richtig reagiert, indem sie die Eltern landesweit von den Gebühren befreit haben, so- lange ihre Kinder nicht betreut werden können. Ich erwarte von den anderen Bundesländern, dass sie unverzüglich nachziehen. Allen Eltern deutschlandweit sind die Gebühren für die Zeit der Kitaschließungen zu erlassen. Das ist eine Selbstverständlichkeit.“