loader
Marcus Weinberg Fotograf_Markus_Hammes

Hamburg muss in die Qualitätssteigerung investieren!

Im Juni hatte der Bundesrat mehrheitlich auch mit den Stimmen Hamburgs beim Ganztagsförderungsgesetz den Vermittlungsausschuss angerufen und gegen das Gesetz gestimmt. Gestern konnte der Vermittlungsausschuss nun eine Einigung zwischen Bund und Ländern erzielen. Der Rechtsanspruch wird ab 2026 gestuft in Kraft treten.

Dazu erklärt Marcus Weinberg, familienpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordneter für Hamburg und Altona:

„Es ist ein gutes und wichtiges Signal an die Familien in unserem Land – der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter kommt. Wichtig vor allem deshalb, weil wir mit einem Rechtsanspruch nicht nur dafür sorgen, dass Eltern häufig nicht mehr – wie bisher – mit dem Schuleintritt beruflich kürzertreten müssen. Wir schaffen auch die Voraussetzungen dafür, dass Grundschülerinnen und Grundschülern ein qualitativ hochwertiges Nachmittagsangebot bereitgestellt wird.

Nunmehr erwarte ich als familienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, dass Länder und Kommunen ihre Hausaufgaben erledigen und den Ausbau zügig vorantreiben. Mit 3,5 Milliarden Euro Beteiligt sich der Bund an den Investitionen zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote. Zusätzlich wird sich der Bund jährlichen mit 1,3 Milliarden Euro an den Betriebskosten für die Ganztagsbetreuung im Grundschulalter beteiligen. In Hamburg nutzen bereits 86 Prozent aller Grundschulkinder die bestehenden Ganztagsangebote. Nach dem Verteilungsschlüssel entfallen auf den Hamburger Haushalt rund 91 Mio. Euro bei den Investitionskosten und rund 33 Mio. Euro bei den Betriebskosten. Diese zusätzlichen Mittel müssen ZUSÄTZLICH in den Ganztagsausbau und die Verbesserung der Qualität, insbesondere des Betreuungsschlüssels, fließen. Das Geld darf nicht in den falschen Schubladen landen. Ich erwarte, dass der Senat frühzeitig berichtet, welche Qualitätsziele mit welchen Mitteln des Bundes erreicht werden sollen. Quantitativ hat Hamburg ein gut ausgebautes Angebot. Doch Eltern und Kinder können jetzt auch erwarten, dass die zusätzlichen Mittel des Bundes in die Qualität fließen. Eine gute Ganztagsbestreuung ist immer mehr als nur Betreuung!“